Designierte EU-Kommissarin Bratušek verzichtet auf EU-Posten

Möchte keine EU-Kommissarin mehr werden: die Slowenin Alenka Bratušek.

(Foto: dpa)
  • Sloweniens designierte Kommissarin Alenka Bratušek gibt auf. Abgeordnete der Parlaments-Ausschüsse hatten Bratusek am Mittwoch mit großer Mehrheit zurückgewiesen.
  • Der künftige EU-Kommissionspräsident Juncker lobt die Entscheidung Bratuseks. Mit ihrem Rücktritt helfe sie ihm, die Zusammensetzung seiner neuen Kommission abzuschließen.
  • Die Slowenin war von Juncker ursprünglich für den herausgehobenen Posten einer Vizepräsidentin für die europäische Energieunion vorgesehen.

Bratušek verzichtet auf Posten in der EU-Kommission

Die Slowenin Alenka Bratušek will nach ihrem Scheitern im Europaparlament nicht mehr EU-Kommissarin werden. Er habe diese Mitteilung am Donnerstag erhalten, teilte der künftige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel mit.

"Ihre Entscheidung zeigt ihr Engagement für die Europäische Union, für Slowenien und für das demokratische Verfahren", erklärte der christsoziale Juncker. Mit ihrem Rücktritt helfe sie ihm, die Zusammensetzung seiner neuen Kommission abzuschließen. Die neue Kommission soll am 1. November starten. Slowenien muss nun nach Angaben von Diplomaten einen neuen Anwärter benennen.

Abgeordnete des EU-Parlaments hatten Bratušek abgelehnt

Abgeordnete der Parlaments-Ausschüsse für Umwelt und Industrie hatten am Mittwoch mit großer Mehrheit die sozialliberale Bratušek zurückgewiesen. Sie war für den herausgehobenen Posten einer Vizepräsidentin für die europäischen Energieunion vorgesehen.

Slowenin scheitert an sich selbst

Schon nach dem Votum galt die frühere Regierungschefin Sloweniens als untragbar. Ihr wurde vorgeworfen, sich de facto selbst für das Brüsseler Amt nominiert zu haben. Die anderen 26 Kommissare der neuen Juncker-Kommission bestanden hingegen die Anhörungen im Parlament. Allerdings wurde der ungarische Kandidat Tibor Navracsics nicht für das Kulturressort bestätigt.

Juncker braucht Ersatz

Die Slowenin war von Juncker ursprünglich für den herausgehobenen Posten einer Vizepräsidentin für die europäische Energieunion vorgesehen. Jetzt braucht Juncker, der zunächst an der gescheiterten Neu-Kommissarin festgehalten hatte, einen Ersatz für Bratušek. Er stehe deswegen mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Miro Cerar und dem Europaparlament in engem Kontakt, teilte Juncker mit.