Bundestagswahl:Schäuble soll Bundestagspräsident werden

  • Wolfgang Schäuble, bislang Finanzminister, wird wohl Parlamentspräsident.
  • Der bisherige Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) war zur Bundestagswahl am Sonntag nicht mehr angetreten.
  • Die FDP hat bereits mehrfach Anspruch auf Schäubles derzeitiges Amt als Bundesfinanzminister erhoben.

Der bisherige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble soll Präsident des Bundestags werden. Der CDU-Politiker wird am 17. Oktober von Unionsfraktionschef Volker Kauder und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt für das Amt vorgeschlagen. Der bisherige Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) war zur Bundestagswahl am Sonntag nicht mehr angetreten.

Dobrindt begründete die Entscheidung auch damit, dass wegen des Einzugs der AfD in den Bundestag ein "erhebliches Maß an Erfahrung" für das Amt nötig sei. In diesem Sinne kann es kaum einen geeigneteren Kandidaten als Schäuble geben, der bereits seit 1972 im Bundestag sitzt und als dienstältester Abgeordneter auch die konstituierende Sitzung des neuen Bundestags eröffnen wird.

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Bei der konstituierenden Sitzung wird traditionell auch der Bundestagspräsident gewählt. Das Vorschlagsrecht liegt bei der stärksten Fraktion, die bisher auch immer den Bundestagspräsidenten gestellt hat. Die Wahl Schäubles an die Spitze des deutschen Parlaments gilt daher als gesichert.

Zuletzt hatten auch immer mehr Politiker anderer Parteien laut über Schäuble als künftigen Bundestagspräsidenten nachgedacht. FDP-Vize Wolfgang Kubicki sagte: "Wolfgang Schäuble wäre sicher ein guter Bundestagspräsident". Hintergrund könnte auch sein, dass Vertreter der FDP bereits mehrfach Anspruch auf Schäubles derzeitiges Amt als Bundesfinanzminister erhoben haben. Kubicki selbst wird als möglicher Anwärter gehandelt.

Schäuble selbst hat bislang keine Ambitionen auf das formal zweitwichtigste Staatsamt in Deutschland erkennen lassen. Auf die Frage nach seiner Zukunft sagt er, er sei direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Offenburg. "Und alles andere wird sich ergeben. Ich mache mir so kurz nach der Wahl darüber keine Gedanken."

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