Asylbewerber Schwesig will mehr Schutz für Flüchtlingskinder

Wenn es nach Manuela Schwesig geht, sollen unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in ganz Deutschland untergebracht werden, nicht nur am Einreiseort.

(Foto: Soeren Stache/dpa)
  • Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge müssen von Jugendämtern derzeit an ihrem Einreiseort untergebracht und betreut werden.
  • Das will Familienministerin Schwesig ändern, die Aufnahmekapazitäten in einigen Kommunen seien ausgeschöpft, sagt sie.
  • In Zukunft sollen die Jugendlichen dort untergebracht werden, wo Platz ist - möglichst im selben oder in einem nahegelegenen Bundesland.
Von Robert Gast, Berlin

Das Bundesfamilienministerium will die Situation von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Deutschland verbessern. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Familienministeriums hervor, der derzeit zwischen den Ministerien abgestimmt wird und 2016 in Kraft treten könnte. Flüchtlingskinder, die ohne ihre Familie nach Deutschland einreisen, sollen demnach künftig deutschlandweit auf Betreuungseinrichtungen verteilt werden können. Bisher müssen Jugendämter unbegleitete minderjährige Flüchtlinge am Einreiseort unterbringen und betreuen.

Die Aufnahmekapazitäten in einigen Kommunen seien ausgeschöpft, sagte Jugendministerin Manuela Schwesig (SPD). Als Beispiel nannte sie Hamburg, wo Jugendliche mitunter zehn Tage in einer Turnhalle warten müssten, ehe sie an eine Betreuungseinrichtung vermittelt würden. Aktuell sei gesetzlich verboten, diese Jugendlichen stattdessen in eine Einrichtung in Schleswig-Holstein zu bringen. "Alle Länder müssen jetzt Kapazitäten zur Verfügung stellen, und dazu sind auch alle Länder bereit", sagte Schwesig.

Laut Gesetzentwurf müssen Jugendämter auch künftig die Minderjährigen dort in Obhut nehmen, wo sie einreisen. Danach aber sollen die Jugendlichen dort untergebracht werden, wo Platz ist, möglichst im selben oder in einem nächstgelegenen Bundesland. Der Entwurf hebt außerdem das Alter, von dem an unbegleitete Flüchtlingskinder ohne einen vom Staat bereitgestellten Vertreter auskommen müssen, von 16 auf 18 Jahre an. Die Zahl jugendlicher unbegleiteter Flüchtlinge ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen. 2013 reisten 6500 von ihnen ein, fast zweieinhalb mal so viele wie 2010. Insgesamt befinden sich derzeit 18 000 unbegleitete jugendliche Flüchtlinge in Deutschland. Die meisten stammen aus Afghanistan, Syrien, Somalia und Eritrea.

Unter anderem in Hamburg ist die große Zahl von jugendlichen Flüchtlingen ein Reizthema, weil die Stadt bei ihrer Unterbringung und Vermittlung nicht hinterherkommt - und es wiederholt zu Straftaten durch unbegleitete Flüchtlingskinder kam. Schwesig bestätigte, dass Schleuserbanden auch Straßenkinder gezielt in deutsche Großstädte schickten, wo sie zu Diebstählen angehalten würden. Es seien jedoch sehr wenige Jugendliche, die diesen kriminellen Weg gingen, sagte die Familienministerin.