Ägypten: Verschleppt, geschlagen, gefoltert

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch wirft ägyptischen Sicherheitskräften Misshandlung von Gefangenen vor. In der Summe handle es sich um Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat Ägypten vorgeworfen, systematisch politische Gefangene zu foltern und schwere Menschenrechtsverletzungen gegen sie zu begehen. Die Verantwortung dafür liege direkt bei Präsident Abdelfattah al-Sisi. In der Summe sieht die Organisation den Tatbestand von Verbrechen gegen die Menschlichkeit erfüllt. Fälle aus Ägypten könnten somit möglicherweise außerhalb des Landes verfolgt werden. Die deutsche Justiz ermittelt derzeit wegen Kriegsverbrechen und Folter in Syrien. In diesen Fällen besteht aber der nach deutschem Recht nötige Bezug zu Deutschland, weil die Opfer dort leben. Ägypten hat das Statut des Internationalen Strafgerichtshofes (ICC) unterzeichnet, aber nicht ratifiziert, dem Gericht in Den Haag fehlt somit die Zuständigkeit.