30. Oktober 2013, 18:54 Praktiken der Geheimdienste Das große Absaugen unter Freunden

Was ist Wahrheit und wer lügt? Das ist in der Welt der Geheimdienste nicht immer leicht auseinanderzuhalten. Über die Machenschaften der NSA regen sich europäische Politiker gerne auf. Sie verschweigen aber, dass der BND oder der französische Dienst häufig eng mit den US-Kollegen kooperieren - und dabei gezielt Daten von ihren eigenen Bürgern anfordern.

Von Hans Leyendecker und Frederik Obermaier

Auch amerikanische Agenten schätzen offenbar den Filmklassiker "Casablanca", und der oberste US-Geheimdienstchef James Clapper scheint ein wahrer Kenner zu sein. Bei einer Anhörung vor dem Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses standen er und NSA-Direktor Keith Alexander gut drei Stunden Rede und Antwort. Clapper hatte dabei gleich die bekannte Filmszene mit dem korrupten Polizeichef Capitaine Louis Renault parat, um seine Gefühle zu beschreiben. Renault hatte sich aufgeregt, was im Nachtclub Rick's Café so lief: "Ich bin schockiert - schockiert, dass hier geheimes Glücksspiel betrieben wird!"

So wie dieser Korrupti, das wollte Clapper bedeuten, sei das mit den Europäern, die sich jetzt über die US-Dienste so aufregten: Heuchler, Lügner, Scheinheilige. Ob die EU jemals die Amerikaner ausspioniert habe, fragte filmreif der Ausschussvorsitzende Mike Rogers, ein flammender Verteidiger der Geheimdienste. Und die Antwort von Alexander fiel entsprechend aus: "Ja." Auch heute? "Meines Wissens: ja." Paranoia, Chuzpe oder Realität? "Armies of Ignorance" hat ein Geheimdienst-Analytiker diese Branche mal genannt. Was ist in dieser Welt Wahrheit, was ist Erfindung? Wer lügt? Wer hat keine Ahnung?

James Jesus Angleton, einst Spionageabwehrchef der CIA, verwendete gern das Bild eines Gedichts von T. S. Eliot um seinen Job zu erklären: "In a wilderness of mirrors". Das ist die Vorstellung einer Spiegelwelt, in der ein schreckliches Bild viele andere schreckliche Bilder reflektiert.

Nie da gewesener Blick in das Innenleben der US-Geheimdienste

Das Material des Whistleblowers Edward Snowden ist zweifelsohne ein Schatz. Über viele Monate, soviel weiß man heute, hat der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Datei um Datei von den Servern der NSA geladen: Interne Schulungsunterlagen, Statistiken, Auswertungen - sie gewähren einen nie da gewesenen Blick in das Innenleben der Geheimdienste Amerikas und ihrer Verbündeter. Sie zeigen ihre Datengier und ihre Skrupellosigkeit gegenüber Freund wie Feind.

Die wenigen Dateien, die bislang bekannt geworden sind, offenbaren aber auch, wie schwer die Informationen zu lesen und vor allem zu verstehen sind. Denn sie bestehen in erster Linie aus Kürzeln, Zahlenreihen, Codes. NSA-Chef Alexander behauptete nun, Journalisten und Snowden würden nicht verstehen, was die Dokumente bedeuteten.

Es hat zweifelsohne Missverständnisse und Irrtümer gegeben: "NSA überwacht 500 Millionen Verbindungen in Deutschland", schrieb der Spiegel. Die "Datensammelstellen" in Deutschland, berichtete das Magazin, trügen die Codes US-987LA und US-987LB. Von flächendeckender Überwachung war die Rede - was Kanzleramtsminister Pofalla und Innenminister Friedrich prompt zurückwiesen.

US-987LA und US-987LB, so stellte sich heraus, sind nichts anderes als die BND-Anlage Bad Aibling und die Fernmeldeaufklärung in Afghanistan. Die Frage, welche deutschen Daten Amerikaner bei Telekommunikationsunternehmen und Glasfaserkabeln außerhalb Deutschlands abgreifen, war damit zwar nicht beantwortet, die Affäre jedoch beendet - zumindest für Pofalla.

Vor einigen Tagen behauptete nun Le Monde, die NSA habe allein innerhalb eines Monats 70,3 Millionen französischer Telefonverbindungen ausgespäht. Die Zeitung El Mundo behauptete, in Spanien seien mehr als 60 Millionen Telefonate ausspioniert worden. Quelle war offenbar dasselbe Dokument, das zuvor den Spiegel in die Irre geführt hatte - eine Steilvorlage für die in die Defensive geratenen US-Dienste. Die 70 Millionen Datensätze aus Frankreich, die 60 Millionen aus Spanien seien "Informationen, die wir und unsere Nato-Alliierten für die Verteidigung unserer Nationen und zur Unterstützung militärischer Operationen gesammelt hatten", sagte Alexander. "Dies sind keine Informationen, die wir über europäische Bürger gesammelt haben."

Was ist nun wahr? Und was eine Täuschung?

Frankreichs Präsident François Hollande hatte sich lautstark über die Amerikaner empört. Tatsächlich aber ist der französische Auslandsgeheimdienst Direction Générale de la Sécurité Extérieure (DGSE) ein enger Partner der NSA. Unter dem Codenamen "Lustre" haben die Franzosen ein Kooperationsabkommen mit dem Geheimdienstclub "Five Eyes" geschlossen, dem neben den USA und Großbritannien auch Neuseeland, Australien und Kanada angehören. Die Regierung in Paris liefert systematisch Daten an die Amerikaner.

Mutmaßlich stammen sie von den zahlreichen Horchposten, die die DGSE rund um den Globus betreibt: auf Korsika etwa, in Französisch-Guyana, Dschibuti und Neukaledonien. Einer dieser Stützpunkte dürfte hinter dem Kürzel US-985D stecken, von dem Le Monde geschrieben hatte.

Auch Daten aus Seekabeln, die von Afrika kommend in Frankreich anlanden, schickt die DGSE - angeblich ungefiltert - an die Amerikaner weiter. Es ist Teil eines geheimen Tauschgeschäfts: "Man gibt ihnen die kompletten Blöcke über diese Regionen, und sie geben uns im Gegenzug die Weltgegenden, in denen wir nicht präsent sind", erklärte eine Nachrichtendienstler die Deals der Geheimen. Frankreich liefert also Daten aus Afrika, und bekommt dafür womöglich Informationen aus Asien. Ähnlich machen es vermutlich auch die anderen Kooperationspartner der US-Dienste wie Italien, Israel, Schweden, Dänemark, Polen - und Deutschland.

Daten von Ausländern sind vogelfrei

Das große Absaugen funktioniert nach einem einfachen Prinzip: Die eigenen Bürger schonen die Dienste weitgehend, die Daten von Ausländern dagegen sind vogelfrei. Sie werden in der Regel dort abgegriffen, wo der Schutz der jeweiligen Landesgesetze endet. Daten französischer Bürger etwa werden nicht in Frankreich abgeschöpft, sondern in den USA oder Großbritannien. Nach US-Recht ist es legal, von Ausländern stammende Daten auszuspähen, solange diese auf Servern in den USA liegen oder durch Leitungen auf amerikanischem Boden fließen.

Je enger die Geheimdienste kooperieren, desto komplizierter und undurchschaubarer sind die Verflechtungen. Wer teilt welche Daten mit wem? Klar ist zumindest, dass sich Frankreich 2010 vergeblich bemühte in den elitären Geheimdienstclub "Five Eyes" aufgenommen zu werden. Untereinander, so lautet angeblich die interne Regel, wird nicht spioniert. Neue Mitglieder schränken also die Möglichkeiten der Alteingesessenen ein. Die Amerikaner aber, so sagte jüngst der Ex-Chef des französischen Inlandsgeheimdienstes, Bernard Squarcini, "betreiben Wirtschaftsspionage bei uns, und wir betreiben Wirtschaftsspionage bei ihnen".

Die deutschen Dienste haben sich auferlegt, nicht gegen Verbündete zu spionieren. Nato-Länder sind offiziell tabu - wohl aber nicht deren Bürger. BND-Chef Gerhard Schindler bestritt zwar, dass aus der deutschen Botschaft in Washington Fernmeldeaufklärung betrieben wird. Kurz darauf ließen US-Dienste jedoch durchsickern, der BND habe 2008 eine Liste von 300 Telefonnummern von US-Bürger vorgelegt. Es war offenbar eine Wunschliste - für einen Tausch unter Freunden.