Zu Unrecht im Gefängnis Wenn die Justiz gegen sich selbst ermittelt

Hinter den Gittern der Münchner Justizvollzugsanstalt Stadelheim saß der 33-Jährige - auch dann noch, als die Geldstrafe längst bezahlt war.

(Foto: Claus Schunk)
  • Ein 33-Jähriger muss wegen einer nicht gezahlten Geldstrafe in Haft.
  • Als ein Freund das Geld überweist, hätte er sofort freigelassen werden müssen. Stattdessen sitzt er zu Unrecht elf Tage im Gefängnis.
  • Die internernen Ermittlungen verlaufen sehr schleppend - über Jahre.
Von Bernd Kastner

Menschen machen Fehler, und Vergessen ist menschlich. Dass aber eine Behörde einen Gefangenen in einem Gefängnis vergisst, das sollte dann doch nicht passieren. Und wenn doch? Dann versucht sich die Justiz in Selbstjustiz - und spricht sich am Ende selbst frei von strafrechtlicher Schuld.

Kafka? Nein, Bayern. Die Geschichte spielt in München, in Deutschlands größtem Gefängnis und in den Stuben der Staatsanwaltschaft. Mindestens elf Tage sitzt ein Mann zu Unrecht hinter Gittern, es besteht der Verdacht der strafbaren Freiheitsberaubung. Die Staatsanwaltschaft München I ermittelt gegen die Staatsanwaltschaft München I und erklärt am Ende: Sorry, war keine Absicht, bloß ein Versehen. Die Rekonstruktion des Geschehens offenbart neben persönlichen Fehlern und einem Versagen der Kontrollinstanzen ein bemerkenswertes Laissez-faire der bayerischen Justiz im Umgang mit dem Grundrecht der Freiheit.

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Was passiert ist

Dass Mark Roth (Name geändert) am 22. Mai 2013 in der Justizvollzugsanstalt Stadelheim landet, darf ihn nicht wundern. Der damals 33-Jährige hat eine Geldstrafe nicht bezahlt, 550 Euro sind offen, weshalb ein Haftbefehl gegen ihn ergangen ist. Also holen ihn Polizisten nachts aus seiner Münchner Wohnung und bringen ihn in die JVA. 55 Tage Ersatzfreiheitsstrafe. In solchen Fällen gibt es aber laut Gesetz einen einfachen Ausweg: Der Inhaftierte zahlt seine Strafe, dann ist er unverzüglich freizulassen.

Für Mark Roth überweist Till Mayer (Name geändert) noch am Tag der Verhaftung für seinen Bekannten die 550 Euro an die Landesjustizkasse in Bamberg. Eigentlich müsste sich nun automatisch und schnell das Gefängnistor öffnen. Um ganz sicher zu sein, schickt Mayer tags darauf, am 23. Mai, ein Fax an die verantwortliche Vollstreckungsbehörde, das ist die Staatsanwaltschaft: Geld überwiesen, Roth bitte freilassen.

Es passiert - nichts. Mayer schickt ein zweites Fax am 27. Mai: Lasst ihn bitte raus! Keine Reaktion. Sein drittes Fax schickt der Freund an die Generalstaatsanwaltschaft, die Aufsichtsbehörde, da sitzt Roth schon seit sechs Tagen hinter Gittern: "Eilt sehr!" Doch den Vollstreckern eilt gar nichts. Erst nach 13 Tagen darf Roth raus, elf Tage zu spät.

Wie der Freund reagiert

Mayer stellt Strafanzeige wegen Freiheitsberaubung, sie landet bei der Staatsanwaltschaft München I. Die gilt als eine der energischsten in der Republik, kein Großkonzern, kein Prominenter ist vor ihr sicher. Doch in der Causa Roth scheint die Lust gering, im eigenen Haus nach dem Rechten zu sehen und zu klären: Wer hat da was getan? Oder eben nicht getan?

Runde eins der Ermittlungen richtet sich gegen unbekannt und ist schnell beendet. Der ermittelnde Oberstaatsanwalt, ein Hauptabteilungsleiter, hält es nicht für nötig, einen Beschuldigten namentlich ausfindig zu machen. Stattdessen ist er sich sicher, dass kein Vorsatz vorliege, sondern "nur von Fahrlässigkeit auszugehen" sei, und die ist nicht strafbar. Verfahren eingestellt.

Roths Anwalt Marco Noli legt Beschwerde ein, Runde zwei der Ermittlungen beginnt. Nun wird zwar der Rechtspfleger A. als Sachbearbeiter identifiziert und als Beschuldigter geführt. Diesen zur Vernehmung persönlich vorzuladen, hält der Oberstaatsanwalt aber nicht für nötig. Ein Telefonat genügt ihm, festgehalten in einem handschriftlichen Vermerk.

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