Wolfratshausen:500 Unterschriften für Bürgerladen

Lesezeit: 2 min

Bürgerladen-Sprecher Ernst Gröbmair zeigt sich überzeugt von einem Erfolg des laufenden Bürgerbegehrens. (Foto: privat)

Begehren schreitet voran. Stadtrat lässt Sanierung prüfen

Von Matthias Köpf, Wolfratshausen

Die Wolfratshauser Stadträte haben der Stadtverwaltung am Dienstagabend zahlreiche Prüfaufträge erteilt, um im Herbst über die umstrittene Sanierung des Eckhauses im Untermarkt 10 sowie über die Möglichkeit entscheiden zu können, dort einen Bürgerladen einzurichten. Die Bürgerladen-Gruppe hat unterdessen nach eigener Schätzung schon beinahe 500 Unterschriften für das Bürgerbegehren gesammelt, mit dem sie ihren Laden in dem Gebäude durchsetzen will. Damit hat sie innerhalb weniger Tage fast ein Drittel der Unterschriften beisammen, die für ein erfolgreiches Begehren nötig sind.

Das Werben um Unterschriften soll laut Bürgerladen-Sprecher Ernst Gröbmair bis Ende September weitergehen, selbst wenn bis dahin längst die erforderlichen gut 1500 Wahlberechtigten unterzeichnet haben sollten. Gröbmair zweifelt nach eigenen Worten nicht an einem Erfolg. Wenn die Stadträte sich einem Bürgerladen im Untermarkt 10 dann weiterhin verweigern, mündet das Bürgerbegehren in einen Bürgerentscheid. Dann wird es auch aus Gröbmairs Sicht wesentlich schwieriger werden, ohne gleichzeitige Wahl genügend Bürger zur Abstimmung zu bewegen, um nicht nur eine einfache Mehrheit zu erhalten, sondern mit mindestens 3700 Ja-Stimmen auch das gesetzliche Zustimmungs-Quorum von 20 Prozent der Wahlberechtigten zu erfüllen. Dass die Stadträte am Dienstag nun endlich in die inhaltliche Diskussion über die Sanierung und den Laden eingestiegen seien, sei zu begrüßen, sagte Gröbmair am Mittwoch.

Bisher war die Debatte in mehreren Sitzungen von Verfahrensfragen geprägt; zuletzt hatte sich der Stadtrat auf den Herbst vertagt. Bis dahin soll die Stadtverwaltung auf einstimmigen Beschluss vom Dienstag alle 27 Prüfaufträge samt einigen Unterpunkten abarbeiten, die bis kurz vor der Sitzung aus allen Fraktionen eingegangen sind. Viele dieser Aufträge decken sich. Im Wesentlichen verlangen die Räte Auskunft darüber, unter welchen Bedingungen die Stadt das Haus entweder selbst sanieren oder von der städtischen Wohnbaugesellschaft StäWo sanieren lassen kann. Dabei soll es auch um unterschiedliche Aufteilungen des Erdgeschosses mit oder ohne Bürgerladen gehen. Als Alternative soll die Vergabe des Hauses an einen privaten Investor samt einem Zurückmieten des im ersten Stock gelegenen Heimatmuseums geprüft werden. Genau das hatte der Rat Anfang Juli ohne Debatte mit knapper Mehrheit beschlossen. Weil er formal auf ungültige Weise gefallen auch inhaltlich teilweise rechtswidrig ist, hat Bürgermeister Klaus Heilinglechner (BVW) den Beschluss aber ausgesetzt und dies am Dienstag in aller Form mitgeteilt. Zu einer Rücknahme des Beschlusses durch die Räte, wie es sich die Bürgerladen-Gruppe erhofft hatte, kam es abermals nicht.

© SZ vom 30.07.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: