Wolfratshausen:Handy-Gegner geben nicht auf

Bundestag lehnt Petition ab, Initiative legt Widerspruch ein

Sie fordern noch einmal, dass die gesundheitlichen Auswirkungen von Mobilfunkstrahlen eingängig überprüft werden: Die Bürgerinitiative zum Schutz vor Elektrosmog hat beim Petitionsausschuss des Bundestags Widerspruch eingelegt. Denn dieser hatte eine Petition der Wolfratshauser Ende vergangenen Jahres abgelehnt, in der 89 Bürger bezüglich der Folgen von Funktechnik Aufklärung und zudem Studien der "industrie-unabhängigen Wissenschaft" verlangten.

Nun drängt die Initiative in einem Schreiben erneut darauf und nennt dabei konkrete aktuelle Untersuchungen, anhand derer das Bundesamt für Strahlenschutz die Situation neu bewerten solle. Zudem verlangt die Initiative, dass ärztliche Berichte über Auswirkungen von Mobilfunkstrahlung ernst genommen und neue Studien initiiert werden. "Betroffene Personen finden sich inzwischen in jeder Kommune", heißt es in dem Schreiben.

Der Ausschuss in Berlin hatte das angestrebte Petitionsverfahren im Dezember abgelehnt und berief sich auf eine Stellungnahme des Bundesumweltministeriums. Das Ministerium verwies darin auf die in Deutschland geltenden Grenzwerte für Mobilfunkstrahlen und gab an, es hätten sich "keine wissenschaftlichen Anhaltspunkte für das Absenken der Grenzwerte ergeben". Der Petitionsausschuss wolle das Verfahren deshalb abschließen, stand in dem Brief vom Dezember. Sollte der Sprecher der Wolfratshauser Elektroinitiative Hans Schmidt, der auch als stellvertretender Sprecher der Grünen im Wolfratshauser Stadtrat vertreten ist, dagegen Einwände haben, solle er die innerhalb der nächsten sechs Wochen vorbringen. Diese Frist hat Schmidt nun eingehalten.

© SZ vom 26.01.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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