Wolfratshausen:Fünf Millionen für die Gesundheit

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Kreisklinik und Pflegeheim machen Miese und müssen investieren

Von Alexandra Vecchiato

Bad Tölz-Wolfratshausen - Noch im September hatten es Landrat Josef Niedermaier (FW) und der Kreistag eilig, in diesem Jahr eine Entscheidung über die Zukunft des Kreispflegeheims in Lenggries zu treffen. Die Einrichtung muss dringend saniert werden, denn sie entspricht baulich nicht mehr den gesetzlichen Standards. Von 2016 an müssen die neuen Vorgaben des Pflege- und Wohnqualitätsgesetztes eingehalten werden. Was den Entscheidungsträgern fehlte, war ein zweites Gutachten. Diese Expertise des Beratungsbüros Rödl & Partner soll eine erste Studie des Büros Schwan & Partner um Aussagen etwa zum Steuer- und Personalrecht ergänzen. Auf Nachfrage erklärte Niedermaier im Ausschuss für Umwelt und Infrastruktur des Kreistags, dass dieses Gutachten vorliege. Nur habe niemand Zeit gehabt, es genau zu lesen. Andere Themen wie Asyl hätten alle Kapazitäten im Amt gebunden.

Man müsse sich erst im Detail mit der zweiten Expertise befassen, dann könnten deren Ergebnisse öffentlich gemacht werden. Wie und ob das Pflegeheim weiter betrieben werden könne, sei ein sehr schwieriges Thema, sagte der Landrat - vor allem, was das Steuer- und das Wettbewerbsrecht angehe.

Zuvor hatte der Ausschuss einstimmig beschlossen, im Haushalt 2016 fast fünf Millionen Euro für den Bereich Krankenhäuser zu belassen. Das Kreispflegeheim Lenggries ist ein Tochterbetrieb der Kreisklinik Wolfratshausen. Beide Einrichtungen arbeiten defizitär. Noch vor wenigen Jahren konnte die Klinik ihre Verluste aus früheren Gewinnen selbst ausgleichen. Seit zwei Jahren muss der Landkreis als Betreiber des Krankenhauses Geld zuschießen, damit das Haus liquide bleibt. Ein großer Ausgabenposten ist die so genannte Krankenhausumlage. Diese erhebt der Freistaat Bayern von den Landkreisen und kreisfreien Städte für die Finanzierung von Krankenhausbauten. Für 2014 musste der Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen etwa 2,3 Millionen Euro überweisen. Das zum Jahresabschluss 2014 festgestellte Defizit betrug bei der Kreisklinik Wolfratshausen 977 358 Euro und bei dem Nebenbetrieb Pflegeheim Lenggries 53 244 Euro. Hinzu kommen noch Investitionskostenzuschüsse von rund eineinhalb Millionen Euro. In Summe macht das insgesamt gerundet 4,9 Millionen Euro.

© SZ vom 03.12.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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