Vor dem Parteitag:Attacke von der Basis

Die Ortsvereine Pasing und Obermenzing fordern vor dem SPD-Parteitag am Montag den Rücktritt des gesamten Parteivorstands. In einem Brief an Parteichef Hans-Ulrich Pfaffmann betonen sie, dass ein solcher Schritt die notwendige Konsequenz aus der Kommunalwahl sei.

Bei der SPD sind personelle Konsequenzen nach der vergeigten Stadtratswahl offenbar noch nicht vom Tisch. Die Ortsvereine Pasing und Obermenzing haben in einem Brief an Parteichef Hans-Ulrich Pfaffmann klargestellt, dass sie sich nach dem schlechten Abschneiden eigentlich einen Rücktritt des gesamten Parteivorstands spätestens zum Herbst 2014 erwartet hätten. Bei einer gemeinsamen Sitzung sei man zu dem Ergebnis gekommen, dass ein solcher Schritt die notwendige Konsequenz und ein "gängiges demokratisches Erfordernis" sei, steht in dem Schreiben.

Die Ortsvereine hätten sich zudem gewünscht, dass auch die Stadtratsfraktion auf das Ergebnis reagiert und "nicht in alter Besetzung weitermachen darf". Dies sei aber leider nicht geschehen. "Anscheinend fehlte dazu in der Fraktion die notwendige Kraft."

Die Genossen aus Pasing und Obermenzing fordern, die teilweise sehr kritischen Analysen der drei parteiinternen Arbeitsgruppen auf dem Jahresparteitag am Montag im Kolpinghaus zu diskutieren. Bei einem bis auf die Oberbürgermeisterwahl katastrophalen Ergebnisses von Wahlen und Koalitionsverhandlungen könne nicht alles beim Alten bleiben. Nach Einschätzung der Ortsvereine sind die Bündnisgespräche nach der Wahl "ungünstig" verlaufen. Die SPD müsse sich nun inhaltlich breiter aufstellen und zusätzlich den sozialen Kernthemen verstärkt ökologisches Profil gewinnen.

© SZ vom 19.07.2014 / dh - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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