Seit einem halben Jahr testet die Münchner Bundespolizei den Einsatz von Kameras am Körper. "Body-Cams sind ein sinnvolles und zweckmäßiges Einsatzmittel", heißt es nun in einem ersten Erfahrungsbericht der Ordnungshüter, die für die Sicherheit an Bahnhöfen und -strecken verantwortlich sind. Die Kameras würden von den Polizisten ebenso akzeptiert wie von der Öffentlichkeit, sagt Bundespolizei-Sprecher Wolfgang Hauner.
Auf aggressive Klienten habe die Androhung des Kameraeinsatzes "teilweise" die erhoffte abschreckende Wirkung. Je gewalttätiger (und betrunkener) Störer jedoch seien, desto weniger ließen sie sich beeindrucken. Am Münchner Hauptbahnhof probieren die Bundespolizisten seit dem 19. Februar die mobilen Körperkameras aus.
Seitdem wurden sie 125-mal getragen. In 21 Fällen zeichneten Bundespolizisten ihren Einsatz auf, 17-mal wurden die Aufnahmen wieder gelöscht. Lediglich in vier Situationen wurden die bewegten Bilder gesichert und für strafrechtliche Ermittlungen verwendet, wie die Bundespolizei mitteilt.
Beim Beschwerdemanagement hat noch niemand Anstoß genommen
Erprobt werden zwei unterschiedliche Systeme: die Brust- und die Schulterkamera. Mit letzterer können sich die Beamten bisher nicht so recht anfreunden - offenbar weil sie kompliziert zu handhaben ist. Einfacher ist nach ihrer Einschätzung das Modell, bei dem die Kamera an der Brust angebracht wird. Eine weitere Erfahrung der Bundespolizisten: Bild allein reiche nicht.
"Bei stark alkoholisierten Personen, welche den überwiegend größten Teil der Einsatzanlässe ausmachen, bei denen die Körperkameras am Münchner Hauptbahnhof zum Einsatz kommen, spielen überwiegend verbale Beleidigungen oder Bedrohungen eine Rolle", sagt Polizeisprecher Hauner. Da in der Erprobungsphase der Ton aber nicht aufgezeichnet werde, fehle er später bei der Beweisführung im Ermittlungsverfahren.
Das müsse geändert werden, fordern die testenden Polizisten. Außerdem sei die Zeit zwischen dem polizeilichen Eingreifen und dem Aktivieren des Kamerasystems oft sehr knapp. "Da bleibt keine Zeit, an das Einschalten der Kamera zu denken oder irgendeinen Knopf zusätzlich zu drücken", erläutert Hauner.
Kritik habe es in der Erprobungsphase noch nicht gegeben. Was, wann und wie aufgezeichnet werde, habe die meisten Reisenden und unbeteiligten Beobachter nicht interessiert. Auch im Beschwerdemanagement der Münchner Bundespolizei habe bislang niemand Anstoß genommen an den Body-Cams, die von Datenschützern wegen mangelhafter rechtlicher Vorgaben kritisiert werden. Sie bemängeln außerdem, dass die Körperkameras immer nur einen Teil des Einsatzes aufzeichnen, den der jeweilige Polizeibeamte selbst bestimmt.