Starnberg Stadträte im Stress

Binnen neun Werktagen finden acht Sitzungen städtischer Gremien statt, der April dagegen bleibt komplett sitzungsfrei

Von Peter Haacke, Starnberg

Es ist nicht immer leicht, ein Starnberger Stadtrat zu sein. Vor allem nicht in diesen März-Tagen, denn Bürgermeisterin Eva John hat ein überaus ambitioniertes Programm zusammen gestellt: Acht Sitzungen mit langen Tagesordnungen binnen neun Werktagen dürften einen neuen Rekord für die Mitglieder der städtischen Gremien markieren. Doch an der Planung der Stadtverwaltung, die zuweilen auch mal spontan geändert wird, regt sich Widerstand: Vor allem berufstätige Stadträte - im Gegensatz zur Bürgermeisterin allesamt ehrenamtlich im Einsatz - fühlen sich von der Treminhäufung überfordert.

Am Montag tagten bereits Werkausschuss sowie Haupt- und Finanzausschuss, am Mittwoch und Donnerstag folgt eine Bauausschuss-Doppelsitzung - jeweils mit Ortsbesichtigungen - und am Freitag der Rechnungsprüfungsausschuss. Und in der Folgewoche stehen an: Stadtrat (Montag), Projektausschuss Bahnhof See (Dienstag) sowie der Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität (Donnerstag, 30. März). Nie zuvor gab es in Starnberg so viele Sitzungen innerhalb eines so kurzen Zeitraums. Dafür fand vom 13. bis 17. März allerdings keine Sitzung statt, und der April ist sogar komplett sitzungsfrei.

Manchen Stadträten gilt die Terminplanung daher schlicht als Zumutung, andere bezeichnen es zurückhaltender als Frage der Organisation mit Defiziten im Zeitmanagement. "Man hätte es problemlos entzerren können", meint etwa Ludwig Jägerhuber (CSU), der sechsmal im Einsatz ist. "Es ist a bisserl arg viel." Und Christiane Falk (SPD) - immerhin an vier Sitzungen beteiligt - ärgert sich darüber, dass die Bauausschuss-Unterlagen mit insgesamt 36 Tagesordnungspunkten im öffentlichen Teil erst am Freitag ins Haus kamen: "Ich hab' mich das ganze Wochenende mit Unterlagen beschäftigt." Sie hält sich stets die traditionellen Termine Montag und Donnerstag frei. Doch neuerdings wird auch dienstags und mittwochs getagt. Leidtragende dieser Planung sind vor allem die kleinen Fraktionen, die entsprechend häufiger ran müssen. Und ob die Qualität der Entscheidungen unter zeitlichem Stress besser wird, darf ebenfalls bezweifelt werden. Knapp zwei Drittel der insgesamt 30 Stadträte müssen drei oder viermal tagen. Die meisten Termine bewältigt Maximilian Ardelt (WPS/6), die wenigsten Ludwig Obermeier (CSU/1). Spitzenreiterin aber ist Bürgermeisterin John: Sie leitet sieben der acht Sitzungen.