Bernried:Schwindende Rücklagen

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Bernried plant für die kommenden Jahre Investitionen in Millionenhöhe. Die SPD lehnt den Haushalt ab

Von Sylvia Böhm-Haimerl, Bernried

Die Gemeinde Bernried hat sich viel vorgenommen. Neben dem Projekt Sommerkeller sind in den kommenden Jahren mit der Erweiterung von Grundschule und Kindergarten sowie mit dem Bau einer Sporthalle millionenschwere Investitionen geplant. Das alles soll durch Entnahmen aus den Rücklagen von derzeit 1,6 Millionen Euro finanziert werden. Bis 2017 werden die Ersparnisse der Gemeinde deshalb bis auf die vorgeschriebene Mindestrücklage von etwa 325 000 Euro aufgebraucht sein. Die Gemeinde sei relativ leistungsstark und habe ein stabiles Fundament, erklärte Bürgermeister Josef Steigenberger im Gemeinderat. Er sei hochzufrieden mit dem von Kämmerin Evi Reicheicher erstellten Zahlenwerk. Auch der Gemeinderat hatte wenig zu bemängeln. Ohne längere Debatte wurden Haushalt, Finanz- und Investitionsplan gegen die Stimmen der SPD abgesegnet.

Wie jedes Jahr kritisierte Walter Westermeier (SPD) den Umbau des Sommerkellers zu einer Kultureinrichtung mit der Begründung, das Projekt gehöre nicht zu den Pflichtaufgaben einer Kommune. Auch der Verbindungsbau zwischen Rathaus und Sommerkeller sei mit Blick auf die späteren Unterhaltskosten für ein Dorf mit 2220 Einwohnern überdimensioniert. "Bernried braucht keine 80 Quadratmeter große Gemeindebücherei und kein 60 Quadratmeter großes Tourismusbüro", sagte er. Zudem fehlten eine Wirtschaftlichkeitsberechnung sowie eine Kosten-Nutzen-Analyse. "Wir sind gegen eine Geldverschwendung im Sommerkeller, wir würden lieber Wohnungen bauen", sagte der SPD-Vorsitzende. "Wir vernachlässigen wegen des Sommerkellers nicht unsere Pflichtaufgaben", verteidigte sich der Rathauschef vor dem Hintergrund, dass in den kommenden Jahren 2,8 Millionen Euro für die Schulerweiterung sowie mehr als zwei Millionen Euro für die Sporthalle aufgegeben werden sollen. Allerdings bekommt die Gemeinde für die Projekte auch hohe Zuschüsse. Alleine für den Sommerkeller sei eine Städtebauförderung von 400 000 Euro zu erwarten, so Steigenberger, und das sei sogar sehr vorsichtig geschätzt.

Der Verwaltungshaushalt hat ein Volumen von knapp 4,3 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt 5,4 Millionen. Besonders stolz zeigte sich der Rathauschef darüber, dass dem Vermögenshaushalt 368 519 Euro zugeführt werden können. Zusammen mit der Investitionspauschale wird damit die gesetzlich vorgeschriebene Mindestzuführung erreicht. Auch die Schulden von insgesamt etwa 2,3 Millionen Euro sollen kontinuierlich abgebaut werden. Die Verschuldung von 1051 Euro pro Einwohner soll zurückgehen auf 949 Euro. Bernried lebt insbesondere von der Einkommenssteuer. Sie ist mit 1,55 Millionen Euro angesetzt, das sind 36,6 Prozent des Verwaltungshaushalts. Bei der Gewerbesteuer rechnet Reicheicher wegen des Wegfalls eines größeren Unternehmens mit geringeren Einnahmen und hat 650 000 Euro angesetzt. Bei den Ausgaben ist die Kreisumlage mit 1,1 Millionen Euro der größte Brocken.

© SZ vom 06.05.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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