Bernried:Gewerbegrund wird verkauft

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Gemeinde stellt Etat auf und hofft, ohne neue Kredite auszukommen

Von Sylvia Böhm-Haimerl, Bernried

Trotz der geplanten hohen Investitionen versucht die Gemeinde Bernried weiterhin ohne neue Kreditaufnahmen auszukommen. In den kommenden Jahren sind rund fünf Millionen Euro für die Erweiterung von Grundschule und Kindergarten sowie für den Ausbau des Sommerkellers und für die Straßensanierung eingeplant. Nach der mittelfristigen Finanzplanung sollen die Investitionen zunächst durch Entnahmen aus den Rücklagen finanziert werden sowie durch den Verkauf von Grundstücken. Bürgermeister Josef Steigenberger ist sich sicher, dass die Gemeinde die im Finanzplan angegebene Kreditaufnahme von 2,5 Millionen Euro im Jahr 2018 nicht in voller Höhe in Anspruch nehmen muss. "Da stehen noch viele Fragezeichen dahinter", sagte er. Vielleicht komme man sogar ohne Kreditaufnahme aus.

In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats wurden Haushaltsplan, Haushaltssatzung sowie der Finanzplan mit dem Investitionsprogramm für die kommenden Jahre gegen die Stimme von Walter Westermeier verabschiedet. Der SPD-Gemeinderat stimmt seit Jahren gegen den Haushalt, weil er den Ausbau des Sommerkellers zu einer Kultureinrichtung ablehnt. Die millionenschwere Investition gehört nach Ansicht Westermeiers nicht zu den Pflichtaufgaben einer Gemeinde.

Steigenberger indes bezeichnete den Haushalt als "sehr solide". Er spiegle die starke Investitionskraft der Gemeinde wieder, betonte er. In Bernried wurde in den vergangenen Jahren sehr viel investiert, wie etwa in den Rathausneubau, den Ausbau des Sommerkellers sowie in eine neue Sporthalle. Nun steht die Erweiterung von Grundschule und Kindergarten für rund 2,5 Millionen Euro an. Darüber hinaus müssen für die Fertigstellung des Sommerkellers sowie das Gemeindezentrum mit Bücherei, Tourismusbüro und Poststelle im Verbindungsbau zwischen Rathaus und Kulturzentrum sowie Straßensanierungen noch weitere drei Millionen investiert werden. Diese Bauvorhaben könne man allerdings nach hinten verschieben, falls dies notwendig werden sollte, so der Rathauschef. Ein fester Posten bei den Ausgaben allerdings ist die Kreisumlage von rund 1,25 Millionen Euro. Die Gemeinde geht davon aus, dass der Umlagehebesatz von 56 Prozent in diesem Jahr gleich bleibt. Das sei schon ein "großer Batzen" für so eine kleine Gemeinde, erklärte der Rathauschef. Bernried hat rund 2250 Einwohner.

Der größte Posten bei den Einnahmen ist die Einkommensteuer in Höhe von 1,63 Millionen Euro, das sind 36,6 Prozent des Vermögenshaushalts von knapp 4,5 Millionen Euro. Die Gewerbesteuereinnahmen sind stabil. Zwar ist im vergangenen Jahr ein großes Unternehmen abgewandert und deshalb musste die Gemeinde einen Teil der Gewerbesteuer zurückzahlen; aber die Einbußen fielen 2016 niedriger aus als geplant. Anstatt der angesetzten 650 000 Euro nahm Bernried im Vorjahr immerhin 966 500 Euro ein. In diesem Jahr rechnet Kämmerin Eva Reicheicher mit 800 000 Euro.

In den vergangenen Jahren wurde in Bernried das Einheimischen-Modell ausgebaut. Die Grundstücke sind nun alle vergeben. "Wir wollen Wohnen und Arbeiten im gleichen Maße wachsen lassen", erklärte Steigenberger. Deshalb hat die Gemeinde vor zwei Jahren ein Bebauungsplanverfahren zum Ausbau des Gewerbegebiets eingeleitet. Zu den bereits vorhandenen Grundstücken hat Bernried weitere Grundstücke dazu gekauft. Diese sollen nun vorwiegend an einheimische Unternehmen veräußert werden. In diesem Jahr will die Gemeinde Gewerbegrund für rund eine Million Euro verkaufen. Man habe "eine stattliche Interessentenliste". Die Nachfrage sei mit rund 20 Unternehmen sehr groß. Da mit dem Ausbau des Gewerbegebiets auch der alte Wasserturm erschlossen werden kann, soll die Immobilie jetzt für rund 700 000 Euro verkauft und die Einnahmen für die Investitionen verwendet werden. Das Haushalts- Gesamtvolumen ist mit rund 8,7 Millionen Euro in diesem Jahr eine knappe Million niedriger, als die Planungen im Vorjahr.

© SZ vom 09.06.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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