München:Leichter wählen

Lesezeit: 2 min

Möglichst barrierefrei soll die Stimmabgabe gestaltet werden. (Foto: Peter Kneffel/dpa)

Die Stadt will bis 2017 mehr und besser erreichbare Abstimmungslokale einrichten

Von Dominik Hutter

Bei der nächsten Wahl heißt es für viele Münchner: ganz genau hinsehen, wo sich das Wahllokal befindet. Denn wenn der Kreisverwaltungsausschuss des Stadtrats an diesem Dienstag den Plänen von Referent Wilfried Blume-Beyerle zustimmt, verändern sich zur Bundestagswahl 2017 viele der gewohnten Adressen. Statt der heutigen 203 Wahllokale an 173 Standorten soll es künftig eine deutlich höhere Zahl an kleineren, zentral im Stimmbezirk gelegenen Anlaufstellen geben. Bislang befinden sich oft acht oder neun Wahllokale im selben Gebäude - was einen langen Anmarsch zur Folge haben kann. Die Stadt will ihren Bürgern aber das Wählen möglichst leicht machen. Dazu gehören auch erhebliche Verbesserungen für Behinderte: Bis 2017 soll sich die Zahl der barrierefreien Wahllokale verdoppeln und zur Kommunalwahl 2020 einen Anteil von mindestens 75 Prozent erreichen.

Die Gelegenheit für eine Neuorganisation der Wahllokale ist günstig. 2016 sollen die 702 Münchner Stimmbezirke an die geänderten Einwohnerzahlen angeglichen werden. Das Wahlamt strebt eine Zahl von 1500 bis maximal 2500 Wähler je Bezirk an. Schon dies kann für diverse Bürger Änderungen bedeuten. Die nächsthöhere Ebene, die Stimm- und Wahlkreise, deren Zuschnitt hohe politische Bedeutung hat, bleiben zumindest bei den nächsten Landtags- und Bundestagswahlen unangetastet. Nach Auskunft des Wahlamts könnte München wegen der steigenden Bewohnerzahl aber zur übernächsten Bundestagswahl, die turnusmäßig 2021 stattfindet, einen zusätzlichen Wahlkreis erhalten. Ob die Stadt dann einen fünften Kreis (und damit auch eine fünfte Kandidatenriege) innerhalb ihres Burgfriedens bekommt oder ob eine Zusammenlegung mit einem Umland-Wahlkreis ansteht, ist offenbar noch offen. In der Vergangenheit gab es schon einmal einen fünften Wahlkreis: München-Mitte, der 2002 aufgelöst wurde.

Mit neuen, günstiger gelegenen Wahllokalen will die Stadt die Attraktivität der Wahlen wieder erhöhen - die Beteiligung in den Jahren 2013 und 2014 gilt als ausbaufähig. Die neuen Standorte sollen in Absprache mit den Bezirksausschüssen und dem Behindertenbeirat ausgewählt werden. Neben einer zentralen Lage ist dabei vor allem die Erreichbarkeit für Behinderte ausschlaggebend - nicht nur für Rollstuhlfahrer, sondern auch für Geh- und Sehbehinderte, Blinde und kognitiv Beeinträchtigte.

Auch weiterhin soll es viele Wahllokale in Schulen geben, bislang lag der Anteil bei 90 Prozent. Es sind aber auch andere "Gastgeber" denkbar. Vorteil der Schulen: Sie kosten nur 50 Euro Nutzungsgebühr pro Tag und Raum, dazu kommt eventuell noch eine Reinigungsgebühr von 100 Euro. Andere Adressen müssen mit bis zu 700 Euro erkauft werden, der Durchschnittspreis liegt bei 175 Euro.

Verbessern will Blume-Beyerle auch die Schulung der Wahlhelfer. Vor allem bei der Kommunalwahl 2014 gab es zahlreiche Pannen. Es dauerte 48 Stunden, bis das Ergebnis der Stadtratswahl vorlag. Zwar gilt die Auszählung fürs Rathaus wegen des komplizierten Wahlsystems als besonders schwierig und fehleranfällig. Das Kreisverwaltungsreferat macht für die Probleme aber auch die Unerfahrenheit vieler Wahlhelfer verantwortlich - wegen des Wahlmarathons 2013/2014 war es nicht leicht, ausreichend Freiwillige zu rekrutieren. Bis zur Bundestagswahl 2017 will die Stadt nun ein ausgeklügeltes Schulungssystem etablieren, bei dem die Wahlvorstände gezielt und in kleinen Gruppen auf ihre Rolle vorbereitet werden.

© SZ vom 20.10.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: