Milbertshofen:Der Retter des Nikolaus

Lesezeit: 1 min

Der Nikolaus war schuld. Nur weil er seit langer, langer Zeit immer am 6. Dezember die Kinder glücklich macht, gab es für einen beim Bezirksausschuss (BA) Milbertshofen-Am Hart zu spät eingereichten Antrag des Elternbeirats der Grundschule am Hildegard-von- Bingen-Anger um einen Zuschuss von 490 Euro für seinen Besuch nur zwei Möglichkeiten: das Geld nicht zu bewilligen, weil der Antrag nicht sechs Wochen vor der Veranstaltung eingegangen war. Oder von einer Ausnahmeregelung Gebrauch zu machen. Nämlich: Der BA-Vorsitzende kann vorab selbst über einen Antrag entscheiden.

Das hat Fredy Hummel-Haslauer (SPD) getan und sich für die Bewilligung der 490 Euro vor der jüngsten Ausschusssitzung entschieden. Mit der Begründung, dass der Antrag zur aktuellen Sitzung verfallen wäre, weil Nikolaus ja schon vorbei sei und dass es durch die Neuwahl des Elternbeirats zu dieser "Verfristung" gekommen sei. "Der alte Elternbeirat hat komplett aufgehört, und der neue musste sich erst neu orientieren", erklärt Hummel-Haslauer."

Die Vorgehensweise löste im Gremium eine Diskussion über die Rechtmäßigkeit dieser Entscheidungen aus. "Ich kritisiere es sehr, dass Sie das vorab entschieden haben", schimpfte Claus Wunderlich (FDP). Wozu gebe es eigentlich die Richtlinien? Auch die CSU sei "nicht glücklich" über dieses Vorgehen, wie Adolf Jackermayer erklärte. Die SPD machte allerdings deutlich, dass die Richtlinien sehr wohl auch vorsähen, über den Ablauf der Frist hinwegzusehen, wenn es das Gremium wolle. Juristisch habe Wunderlich sicher recht, betonte Stadträtin Jutta Koller von den Grünen. "Aber es gibt nun mal Dinge, die wir in unserem Stadtbezirk haben und unterstützen wollen." Dazu gehörte für das Gremium offenbar auch der Besuch des Nikolaus in der Grundschule.

© SZ vom 19.12.2016 / ole - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: