Maxvorstadt:Auf der Suche nach Antworten

Bezirksausschuss lädt Verwaltung zur Milieuschutz-Fragestunde

Der Milieuschutz in den Erhaltungssatzungsgebieten der Maxvorstadt ist für die Bürgervertreter in diesem Stadtbezirk immer wieder Anlass für hitzige Debatten. Kaum eine Sitzung des Bezirksausschusses vergeht, ohne dass es Anträge oder zumindest Diskussionen zu diesem wohnungspolitischen Instrument gibt. Das Gremium, allen voran die Grünen, sind bei der Einhaltung der Schutzregeln extrem wachsam - schließlich wurden etwa in Augusten-, Arcis- oder Linprunstraße schon Objekte veredelt, obwohl sie eigentlich unterm Schirm der Satzung stehen.

Nun wollen es die Lokalpolitiker genau wissen, wie die Stadt die Schutzregeln anwendet: Vorzugsweise schon in der Juli-Sitzung sollen nach dem Willen des Gremiums Vertreter der Stadtverwaltung bei einer Art Fragestunde im Bezirksausschuss Rede und Antwort stehen. Die Behördenemissäre dürfen sich wohl auf viele Fragen einstellen, die sich auf die Genehmigungspraxis beziehen - also darauf, wie die Stadt Luxussanierungen mit den Schutzklauseln verhindern will und kann. Denn faktisch kommt es immer wieder vor, dass Wohnungen veredelt werden, obgleich die Häuser in Erhaltungssatzungsgebieten liegen.

Erhaltungssatzungen sind Schutzregeln für genau definierte Gebiete, in denen günstiger Wohnraum erhalten werden soll; Luxussanierungen sind hier untersagt, Umwandlung in Eigentumswohnungen genehmigungspflichtig. Zudem hat die Stadt ein Vorkaufsrecht und kann Objekte zu ihren Bedingungen reprivatisieren.

© SZ vom 02.07.2016 / smüh - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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