In Neubiberg könnte es einen Bürgerentscheid zum Erhalt des Maibaumparkplatzes geben. Die Junge Union Neubiberg übergab am Freitag Listen mit mehr als 1000 Unterschriften für die Beantragung eines Bürgerentscheids an Bürgermeister Günter Heyland (Freie Wähler).
Damit habe man das erforderliche Quorum von circa 1016 Stimmen erreicht, sagte der JU-Vorsitzende Maximilian Lilge. Dennoch laufen die Planungen für das "Bürgerzentrum Neubiberg 2022" mit Sanierung des alten Rathauses, dem Rathausneubau mit Tiefgarage und zugehörigen Freiflächen weiter.
"Wir wollen mit einem möglichen Bürgerentscheid nicht die Tiefgarage stoppen, sondern uns in die Neugestaltung des Rathausbereichs einbringen", sagten die Vertreter der JU in der Unterredung mit Heyland. Außer Lilge waren Franziska Zeller, Léon Bogner sowie Michael Roth vom Gewerbeverband Neubiberg gekommen. Ihnen geht es um den Erhalt der 30 oberirdischen Parkplätze am Maibaum für das Geschäftsleben Neubibergs. Das nahm Heyland erleichtert auf und beschrieb das weitere Vorgehen.
Zunächst werde geprüft, ob die Zahl der Stimmen den erforderlichen neun Prozent wahlberechtigter Neubiberger entspricht und der Antrag insgesamt rechtlich in Ordnung sei. Dann müsse der Gemeinderat in seiner Sitzung am 16. April entscheiden, ob es einen Bürgerentscheid geben kann.
Ideen zur Neugestaltung
Unabhängig davon gehe es jetzt darum, weiter zu planen. Der Architektenwettbewerb habe Ideen zur Neugestaltung gebracht. "Dazu brauchen wir einen Architekten", so Heyland. Der Gemeinderat entscheidet, ob er mit Spreen Architekten München, dem Sieger des Architekturwettbewerbs, einen allgemeinen Planungsvertrag abschließen soll. Das sei Voraussetzung, um die offenen Punkte wie Raumausstattung des Rathausneubaus oder die Größe und Platzierung der Tiefgarage, deren Ein- und Ausfahrten sowie deren Ausgänge zur Hauptstraße oder zum Haus für Weiterbildung anzugehen.
Auch die Gestaltung der Außenflächen mit Anlage eines Festplatzes würde in den Gemeinderatssitzungen, zu denen jeder Bürger kommen könne, ausführlich besprochen. Ebenso, ob zusätzlich zur Tiefgarage oberirdische Parkplätze erhalten bleiben sollen. Heyland betonte, das Haus für Weiterbildung gehöre zwar zum Bürgerzentrum, dessen Sanierung laufe aber unabhängig davon.