Kinderbetreuung:Unterstützung für Familien

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Pullach weitet das Bezugsrecht für das kommunale Erziehungsgeld aus

Von Michael Morosow, Pullach

Nur drei Kommunen im Landkreis München sehen sich finanziell in der Lage, ein freiwilliges kommunales Erziehungsgeld zu bezahlen, das es auch einkommensschwachen Eltern ermöglicht, Betreuungsgebühren für ihre Kinder zu bezahlen. Unterföhring geht so weit, die gesamte Kinderbetreuung kostenfrei anzubieten. In Grünwald erhält jede Familie ein kommunales Kindergeld, unabhängig von ihrem Einkommen. Auch die Gemeinde Pullach gewährt seit 2010 allen Familien und Alleinerziehenden auf diese freiwillige Leistung, allerdings nur bis zu einer geregelten Einkommensgrenze und bislang nur für Kinder zwischen dem dritten und siebten Lebensjahr.

80 oder 160 Euro pro Monat und Kind, je nach Einkommen, lässt sich die Gemeinde das kosten. Nach der jüngsten Sitzung des Gemeinderates können viele Pullacher Eltern darauf hoffen, für einen längeren Zeitraum kommunale Hilfe in Anspruch nehmen zu können. Zum einen hebt die Gemeinde Pullach die Einkommensgrenzen für das kommunale Erziehungsgeld an, und zum anderen zieht der Gemeinderat in Erwägung, die Familienhilfe bis zum zehnten Lebensjahr eines Kindes zu gewähren.

Die Anhebung der Einkommensgrenzen ist bereits beschlossene Sache, die Gemeinde orientiert sich dabei an den Vorgaben des bayerischen Wohnbauförderungsprogramms. So etwa dürfen Eltern mit zwei Kindern bis zu 45 500 Euro verdienen, um 160 Euro monatlich pro Kind zu bekommen. 80 Euro erhalten sie bei einem Jahreseinkommen von bis zu 59 150 Euro.

Bevor jedoch der Gemeinderat über die Ausdehnung der Altersgrenze auf zehn Jahre einen Beschluss fassen will, soll die Verwaltung die Zahl der Berechtigten und damit die ungefähre Gesamthöhe der kommunalen Leistung ermitteln. Im laufenden Schuljahr kostet das freiwillige kommunale Erziehungsgeld die Gemeinde voraussichtlich 156 480 Euro. Wenn Kinder bis zum zehnten Lebensjahr berücksichtigt werden und alle leistungsberechtigte Eltern entsprechende Anträge stellen, kommen laut Bürgermeisterin Susanna Tausendfreund (Grüne) "grob geschätzt" zwischen 350 000 und 500 000 Euro zusammen. Tausendfreund teilt dabei die Ansicht von Marianne Stöhr (Grüne), dass der Betreuungsaufwand für Kinder im Grundschulalter genauso hoch sei wie für Kinder im Vorschulalter. In einer wohlhabenden Gemeinde sollte man sich das leisten, "das gehört zum Gemeinwohl dazu", sagte Stöhr. "Wir haben darüber diskutiert, uns aber nicht so recht getraut, weil wir die finanziellen Auswirkungen nicht kannten", antwortete die Bürgermeisterin.

Bevor die Kostenhöhe nicht feststehe, rate er davon ab, sagte Kämmerer André Schneider. Auch Cornelia Zechmeister (WIP) sagte, sie würde vorher gerne wissen, "was auf uns zukommt". Zügig genaue Berechnungen vorlegen und nicht auf die Schnelle einen Beschluss fassen, lautete auch der Vorschlag von Andreas Most (CSU). Ende Januar 2019, wenn alle Zahlen vorliegen, will der Gemeinderat eine Entscheidung treffen.

© SZ vom 15.05.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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