Bürgerentscheid:Der Schlachthof in Aschheim ist gescheitert

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  • Die Aschheimer wollen keinen Schlachthof. In einem Bürgerentscheid haben sich die Wähler am Sonntag gegen das Vorhaben ausgesprochen.
  • Nach einem vorläufigen Endergebnis stimmten 87 Prozent mit Nein, nur 13 Prozent mit Ja.
  • Die Wahlbeteiligung lag mit 71 Prozent außerordentlich hoch.

Von Sabine Wejsada, Aschheim

Die Bürger haben entschieden - und das mit einem deutlichen Votum: Sie wollen keinen Schlachthof in Aschheim. In einem Bürgerentscheid haben sich am Sonntag nach dem vorläufigen Endergebnis 87 Prozent der Wähler gegen das Projekt ausgesprochen. Sehr zum Unmut von Bürgermeister Thomas Glashauser (CSU) und der Mehrheit im Gemeinderat, die das Projekt befürwortet und ein Ratsbegehren zur Abstimmung gebracht hatten.

Dieses fand wenig Zustimmung: Nur 13 Prozent der Wähler machten ihr Kreuz beim Vorschlag des Gemeinderats. Die Wahlbeteiligung war mit mehr als 71 Prozent extrem hoch. Dabei dürfte eine Rolle gespielt haben, dass alle 6754 Wahlberechtigten automatisch von der Kommune mit Briefwahlunterlagen versorgt wurden, ohne dass diese zuvor im Rathaus beantragt werden mussten. Der Anteil von Briefwählern war immens: Knapp 59 Prozent machten ihr Kreuzchen daheim.

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Seit Öffnung der Wahllokale standen Tierschützer von Animals United in Aschheim und Dornach und verteilten Informationsmaterial gegen "den Megaschlachthof". Nach eigenen Angaben haben die Wähler mit Wohlwollen auf ihre Aktion reagiert, posteten die Aktivisten in den sozialen Medien. Bereits im Juli hatte Animals United vor dem Aschheimer Rathaus demonstriert und auch bei einer Informationsveranstaltung von Gemeinde und Investoren Transparente hochgehalten. Noch in der vergangenen Woche steckten die Tierschützer an die 6000 Flugblätter in die Briefkästen der Bürger in Aschheim und Dornach.

Dieser Aufwand und vor allem der Einsatz von Sabine Maier, Renate Zapf und Sabine Freser-Specht, die nach Bekanntwerden der Schlachthof-Pläne in einem Aktionsbündnis gegen das Projekt kämpften, haben sich offenbar ausgezahlt: Das Nein der Wähler zum Schlachthof, einem Vorhaben des nordrhein-westfälischen Fleischhändlers Albert Oppenheim, das dieser mit Hilfe des britischen Projektentwicklers John Pickstock plante, bindet die Gemeinde. Zumindest ein Jahr lang dürfen die Lokalpolitiker die Ansiedlung nicht vorantreiben. Erst nach zwölf Monaten endet die rechtliche Verpflichtung. Allerdings ist fraglich, ob sich der Gemeinderat gegen das deutliche Bürgervotum stellen würde, um das Projekt doch noch zu verwirklichen. Zweifelhaft auch, dass Oppenheim und Pickstock ihr Interesse aufrecht erhalten, wenn sich der Bau verzögert.

Bürgermeister Glashauser nahm den Ausgang des Entscheids mehr oder minder gelassen. Auch wenn die Wähler nicht im Sinne einer Schlachthof-Ansiedlung gestimmt haben: "Es war die richtige Entscheidung, die Briefwahlunterlagen zu versenden. Das zeigt die extrem hohe Beteiligung", sagte er. Für den Rathauschef ist es wichtig, dass das Votum der Bürger so eindeutig ist. Alles andere hätte die Gräben, die das laut ihm "hochemotionale Thema" in den vergangenen Wochen in der Gemeinde aufgerissen hat, noch weiter vertieft. "Ein 51 zu 49 Prozent wäre fatal gewesen."

Jetzt gelte es, weiterzumachen und mit dem Ausgang des Bürgerentscheids zu arbeiten. "Die Aschheimer wollen den Schlachthof nicht." Der Kommunalpolitik müsse es nun gelingen, gemeinsam die Spaltung zu überbrücken. Die Gegner des Projekts konnten es kaum glauben, so deutlich gewonnen zu haben.

© SZ vom 10.10.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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