Markt Schwaben/Eitting:In geregelten Bahnen

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Kommunale Prüfer begutachten Abwasserzweckverband Erding

Von Philipp Schmitt, Markt Schwaben/Eitting

Der Verbandsausschuss des Abwasserzweckverbands Erdinger Moos (AZV) hat den Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands über die überörtliche Prüfung der AZV-Jahresrechnungen 2008 bis 2013 zur Kenntnis genommen. Weil die Prüfer in dem im Oktober vorgelegten Bericht auf Punkte wie zum Beispiel Einsparpotenziale bei Versicherungsleistungen der AZV-Fahrzeuge hingewiesen haben, musste der Verband dazu Stellung nehmen: "Ich kann aber Entwarnung geben, es waren keine signifikanten Themen dabei", sagte dazu der Verbandsvorsitzende und Erdinger Oberbürgermeister Max Gotz (CSU). Er begrüßte aber die Hinweise auf Einsparpotenziale. So wurden inzwischen auf Empfehlung der Prüfer die Versicherungsleistungen für den AZV-Fuhrpark neu ausgeschrieben - die bisherige Versicherungsgesellschaft erhielt zwar erneut den Zuschlag, allerdings spart der AZV für die nächsten fünf Jahre im Vergleich zu den früheren Konditionen jährlich 6800 Euro ein. Nach fünf Jahren sollen die Versicherungsleistungen erneut ausgeschrieben werden. Diese und die von Verwaltungsleiter Stefan Hellmann erläuterten weiteren Stellungnahmen des AZV hat der Verbandsausschuss einstimmig so beschlossen. Hellmann teilte mit, dass die monierten Punkte inzwischen zu den Akten gelegt werden können. Erledigt sei auch der von den Prüfern erwähnte Punkt im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit der Gemeinde Markt Schwaben: Hellmann teilte mit, dass die seit September 2014 geführten Verhandlungen inzwischen in einen Entwurf eines Abwasserbeseitigungsvertrags gemündet sind, der im April genehmigt wurde.

Die Prüfer hatten zudem Nachforderungen von der Therme Erding wegen eines 2011 zeitweise defekten Zählers gefordert. Dabei sei Abwasser ins Kanalnetz geflossen, ohne für den AZV erfasst worden zu sein. Zudem monierten die Prüfer des kommunalen Prüfungsverbands, dass 2012 der Starkverschmutzer-Zuschlag von einem Erdinger Fruchtsafthersteller nicht bezahlt worden sei und wegen des Umbaus der Messanlage dieser Firma 2012 keine Messungen vorgenommen werden konnten. Die Sachverhalte seien Hellmann zufolge inzwischen geklärt worden.

In der Therme hatte im September 2011 ein defekter Zähler zu den monierten Problemen geführt, weil die vom Thermalbad eingeleiteten Abwassermengen zeitweise nicht registriert wurden. Die eingeleitete Abwassermenge sei daraufhin auf Basis der früheren Werten geschätzt worden. Von weiteren Fehlmessungen und einer Nachzahlung für die Therme sei nicht auszugehen, da die gemessenen Abwassermengen mit der Anzahl der Besucher zusammenpasse. Der Verbandsausschuss stimmte dem zu.

Ebenfalls ohne die von den Prüfern angeregte Nachforderung kommt der Fruchtsaftproduzent aus Erding davon, der 2012 keinen Starkverschmutzerzuschlag bezahlen musste, weil die Messeinrichtung des Betriebs zeitweise umgebaut wurde und keine Messungen vorgenommen wurden. Wegen der hohen Investitionen in die neue Anlage sei mit dem AZV mündlich vereinbart worden, dass der Betrieb während der Umbauphase keine Proben abliefern und deshalb 2012 weniger bezahlen müsse. Der Vertrag sei gültig, sagte Hellmann. Insgesamt bescheinigten die Prüfer dem AZV für die Jahre 2008 bis 2013 geordnete Verhältnisse.

© SZ vom 24.06.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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