Aubing:Dumm gelaufen

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Bürgerversammlung fällt aus

Von Ellen Draxel, Aubing

Der Hausmeister weiß von nichts. In der Turnhalle der Grundschule an der Gotzmannstraße herrscht Baustellentrubel, die Eingänge sind verschlossen - und vor der Tür warten etwa 100 Bürger des 22. Stadtbezirks. Trotz der Hitze sind sie weder beim Baden noch im Biergarten. Eigentlich hätten um diese Zeit - es ist 18.25 Uhr - nur noch vereinzelt Menschen draußen stehen dürfen. Die Bürgersprechstunde war für 18 Uhr anberaumt, die Vertreter der städtischen Referate und die Polizei sind da, um 19 Uhr hätte die Bürgerversammlung für Aubing-Lochhausen-Langwied starten sollen. Aber irgendwas in der Kommunikation ist wohl schiefgelaufen. Was tun? Woanders tagen? In der Grundschule am Schubinweg vielleicht? Die war ohnehin zuerst im Gespräch, daher möglicherweise das Kuddelmuddel. Doch Fehlanzeige: "Da dürfen wir nicht rein", weiß der Bezirksausschuss-Vorsitzende Sebastian Kriesel (CSU). "Aber das Pfarrheim von St. Quirin ist frei. Allerdings sind einige Bürger schon wieder gegangen."

So simpel die Lösung klingt, sie birgt ein juristisches Dilemma: Denn streng genommen muss jeder volljährige Bürger des Stadtbezirks das Recht haben, an einer Bürgerversammlung teilzunehmen. Ein spontaner Ortswechsel untergräbt diese Regelung. Von fehlenden Versicherungsleistungen an einem neuen Standort mal ganz abgesehen. Aber entscheiden darf diese Frage das Stadtteilgremium ohnehin nicht. Der Veranstalter ist die Stadt. Als Versammlungsleiter Hans Podiuk an der Gotzmannschule eintrifft, grinst er nur: "Immer dieser Ärger mit den Aubingern", meint er - und zwinkert schelmisch. "Die Bürgerversammlung", erklärt der Fraktionschef der CSU im Stadtrat den nach wie vor herbeiströmenden Anwohnern, "ist abgesagt. Neuer Termin ist frühestens im September, wegen der rechtlichen Fristen". Einige nehmen's gelassen, andere sind sauer. Podiuk verkündet, er gehe jetzt in den Biergarten. Wie peinlich der Vorfall den Stadtoberen ist, zeigt der nächste Tag: Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) entschuldigt sich im Mitteilungsblatt "Rathaus-Umschau" für die "ärgerliche Panne". Künftig, habe er das Direktorium angewiesen, solle zeitnah an Ort und Stelle nachgesehen werden.

© SZ vom 04.07.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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