Gema und Diskotheken im Streit Anatomie des Konflikts

Die leben auf unsere Kosten, sagen die Komponisten und Musiker über die Clubs. Die wollen uns ruinieren, sagen die Clubbetreiber über die Komponisten und die Gema. Die Dynamik des Konflikts erinnert an verfahrene Tarifverhandlungen. Es wird ein harter Kampf werden.

Von Jens-Christian Rabe

Fünf Minuten blieb also die Musik aus in vielen Diskotheken im Lande. Nicht irgendwann natürlich, sondern um 23.55 Uhr. Klar. Fünf vor zwölf. Das war wenigstens der Plan der Aktion des Verbands Deutscher Discotheken und Tanzbetriebe für die Nacht von Samstag auf Sonntag. Es sollte ein Zeichen sein gegen die umstrittene Tarifreform für Diskotheken, die der deutsche Urheberrechteverwerter Gema treuhänderisch im Auftrag seiner Mitglieder - Komponisten, Textdichter und Musikverleger - plant.

In wie vielen Clubs die Musik tatsächlich aus blieb, ließ sich natürlich kaum nachprüfen. Ziemlich fest davon ausgehen kann man aber, dass es die wenigsten Gäste gekümmert haben dürfte. Selbst bei schlechtem Wetter ist kurz vor zwölf in den meisten Läden im Lande nicht unbedingt die Peaktime. Ganz abgesehen davon, dass es zwar eher selten ist, aber etwa wegen technischer Probleme durchaus vorkommt, dass man in einer Disco-Nacht mal ein paar Minuten keine Musik auf der Tanzfläche hört. Aber es ging ja auch um die Macht der Geste - und um die Medien.

Seit Berliner Clubs Anfang der Woche während der Feierlichkeiten der alljährlichen Gema-Mitgliederversammlung, wohl ein paar tausend Demonstranten mobilisieren konnten, steht die Gema wieder einmal im Mittelpunkt eines Gebühren-Konflikts. Der Verein scheint gar nicht mehr zur Ruhe zu kommen. Zuletzt gab es eine Initiative von Gegnern, die so viel Unterstützung fand, dass die Sache 2010 im Petitionsausschuss des Bundestags zur Anhörung kam. Die jüngste Auseinandersetzung mit den Konzertveranstaltern um höhere Gema-Tarife endete erst im April vergangenen Jahres. Der Streit mit der Video-Plattform YouTube dauert mittlerweile mehrere Jahre, und es ist kein Ende in Sicht. Und jetzt also auch noch die Clubs.

Das grundsätzliche Problem ist dabei sehr einfach zu benennen und letztlich das gleiche wie in allen Streitigkeiten, in die die Gema als Rechteverwerter und Inkasso-Unternehmen involviert ist: Im Namen der Komponisten und Textdichter, die aufgrund des geltenden Urheberrechts Anspruch auf Tantiemen haben, fordert der Verein mehr Geld von den Diskothekenbetreibern, die wiederum sehen sich mit den bisherigen Gebühren schon an der Belastungsgrenze.

Altbekannte Konfliktdynamik

Das klingt wie ein ganz normaler Tarifstreit. Und erst mal ist er das auch. Die Dynamik ist aus den Kämpfen der Gewerkschaften mit den Arbeitgebern um Löhne und Gehälter vertraut: Erst extreme Forderungen der Seite, dann empörte Wut der Gegenseite, die sich ihrerseits ungerecht behandelt sieht, verhärtete Fronten, Vorwürfe, auch Beleidigungen, schließlich doch Gesprächsbereitschaft, zähe Verhandlungen und irgendwann eine Einigung, in der der nächste Streit schon angelegt ist.

Schlimm wird es erst, wenn man sich in die Details des Konflikts wagt. Es fängt damit an, dass es in Sachen Gema im Grunde keine wirklich kundigen, unabhängigen Dritten gibt. Es gibt nur die deutschen Musikurheber, die sich gern chronisch benachteiligt und durch das Internets ohnehin an die Wand gedrückt fühlen, und es gibt all die, die an die Gema Gebühren abführen müssen und dabei offenbar nur selten den Eindruck haben, es ginge alles mit rechten Dinge zu.