Urheberrecht EU will Musikdownloads erleichtern

Die Europäische Union macht sich für den grenzenlosen Musikgenuss im Internet stark. Komponisten und Texter sollen nach den Plänen aus Brüssel mehr Schutz erhalten - und Verwertungsgesellschaften wie die Gema stärker kontrolliert werden.

Von Cerstin Gammelin

Autoren und Künstler sollen mehr Rechte erhalten, die Verwendung ihrer Werke zu kontrollieren und Lizenzgebühren zu bekommen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Stärkung der Urheberrechte für Gedrucktes, Musik und Audiovisuelle Dateien legte EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier am Mittwoch in Brüssel vor. "Geistesgröße und Schöpfung müssen besser gewürdigt werden", sagte Barnier.

Es sei höchste Zeit, die Regeln in den europäischen Ländern zu harmonisieren und die Erhebung, Verwaltung und Verteilung der Lizenzgebühren transparenter zu machen. Allein 2009 hätten 70 europäische Verwertungsgesellschaften, die eine Million Urheber vertreten, mehr als sechs Milliarden Euro eingenommen, wobei das meiste Geld aus der Vermarktung von Musik stamme. "Das ist ein riesiger Markt, und wir müssen ihn transparent machen", sagte Barnier in Brüssel.

250 Verwertungsgesellschaften

Die neuen Regeln "über kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für die online-Nutzung von Rechten an Musikwerken im Binnenmarkt" sollen für alle 250 europäische Verwertungsgesellschaften gelten. Sie sehen vor, dass jede einzelne Verwertungsgesellschaft einen jährlichen "Transparenzbericht" vorlegt - und zwar spätestens sechs Monate nach Ablauf des Geschäftsjahres.

Er muss von allen Direktoren unterzeichnet und für mindestens fünf Jahre auf der Website veröffentlicht werden. Die Rechte-Inhaber müssen in die Entscheidungen der Gesellschaft stärker einbezogen werden, um ihr geistiges Eigentum zu schützen. Sie können zudem wählen, welche Verwertungsgesellschaft ihre Rechte vertreten soll. Lizenzgebühren sollen künftig spätestens zwölf Monate nach Ablauf des Geschäftsjahres, in dem sie eingetrieben wurden, auch ausgezahlt werden. Barnier zufolge sind das allein für Musikrechte jährlich 4,6 Milliarden Euro.

Ein besonderes Regelwerk soll deshalb auch für den Verkauf von Musik im Netz gelten. "Wir brauchen Rechtssicherheit für den Verkauf im Netz", sagte der französische Kommissar. Für Videos und Musik im