Patentstreit: Apple erwirkt Wisch-Urteil gegen Motorola

Das Lösen der Bildschirmsperre per Fingerbewegung ist inzwischen bei vielen Smartphones Standard - und könnte nun Apple im Streit um mobile Patente helfen. Weil der US-Konzern die Rechte an der Technik besitzt, droht mit Motorola einem ersten Konkurrenten ein Smartphone-Verkaufsverbot in Deutschland.

Apple hat nach anfänglichen Rückschlägen in seinem Patentkonflikt mit Motorola in Deutschland jetzt auch ein Urteil gegen den Konkurrenten in der Hand.

Motorola-Smartphones (hier ein Modell aus dem Jahr 2010) droht in Deutschland nach einem Urteil der Verkaufsstopp. (Foto: AFP)

Das Landgericht München I stellte die Verletzung eines Apple-Patents auf das Lösen der Bildschirmsperre per Fingerbewegung ("Slide to unlock") fest. Es geht um die Methoden, die Motorola bei seinen Smartphones einsetzt.Eine Verletzung des Apple-Patents bei den Freischalt-Gesten auf dem Tablet Xoom erkannte das Gericht hingegen nicht.

Apple könnte mit diesem Urteil den Absatz von Motorola-Smartphones in Deutschland stoppen lassen. Für Motorola wäre es kein allzu großer Schlag - die Verkäufe in Deutschland sind eher gering. Allerdings zählt auch, dass Apple jetzt ebenfalls ein Patentverletzungsurteil gegen den Konkurrenten in seinem Arsenal hat.

Vor knapp zwei Wochen hatte Apple zeitweise den Internet-Verkauf einiger Modelle seiner iPhones und iPads stoppen müssen, weil das Landgericht Mannheim die Verletzung eines Motorola-Patents für den Funkstand GPRS durch festgestellt hatte. Motorola setzte sich in Mannheim auch bei einem weiteren Patent durch, dass von Apples Online-Speicherdienst iCloud verletzt werde.