Gerichtsurteil gegen Apple Motorola darf den Verkauf von iPhone und iPad stoppen

Schwerer Rückschlag für Apple: Motorola gewinnt ein Verfahren am Landgericht Mannheim - jetzt kann das Unternehmen theoretisch den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland verbieten lassen. Apple glaubt, dass seine Produkte hierzulande trotzdem unter den Weihnachtsbäumen liegen werden.

Schwerer Rückschlag für Apple: Der Konkurrent Motorola hat vor dem Landgericht Mannheim ein Patenturteil erwirkt, mit dem er den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland stoppen kann.

Motorola darf den Verkauf von iPads und iPhones stoppen - was nicht nur den eigenen Produkten, sondern auch dem möglichen neuen Eigentümer Google zugute käme.

(Foto: Reuters)

Apple kündigte umgehend rechtliche Schritte gegen das Urteil an und erklärte: "Beim Weihnachtseinkauf in Deutschland sollte es kein Problem geben, das iPad oder iPhone zu bekommen, das die Kunden wünschen."

Laut dem Urteilstext, der am Freitag vom deutschen Patentexperten Florian Müller veröffentlicht wurde, wird Apple untersagt, mobile Geräte anzubieten und zu liefern, in denen ein Technik-Patent verwendet wird, das der Datenübertragung via GPRS dient.

Gegen eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro kann Motorola das Urteil demnach vollstrecken. Das Gericht konnte am Freitag auf Anfrage zunächst keine Angaben zum Stand des Verfahrens machen.

Vor deutschen Gerichten laufen noch weitere Patentverfahren mit Motorola-Beteiligung. Google ist gerade dabei, Motorola für 12,5 Milliarden Dollar zu übernehmen, um mit den Patenten des Mobilfunk-Pioniers sein Smartphone-Betriebssystem Android besser gegen Angriffe von Rivalen wie Apple und Microsoft schützen zu können.

Apple hatte in seinen Computern über viele Jahre Motorola-Chips eingesetzt, bevor das Unternehmen 2005 überraschend einen Pakt mit Intel schloss.

Erst kürzlich hatte Samsung Punktsiege gegen Apple einfahren können. Ärger gibt es für Apple auch in China: Ein Gericht sprach nach Medienberichten dem Monitorhersteller Proview Technology das Recht auf die Marke iPad zu. Jetzt will Proview ein Verkaufsverbot für die Apple-Tablets in China erwirken.