Europa und das Internet Ein Kontinent sperrt sich

Das Blockieren von illegalen Webseiten hat sich bereits durchgesetzt. Nun wächst der Druck, illegales Herunterladen europaweit mit dem Entzug des Internetanschlusses zu bestrafen.

Von Johannes Kuhn

Finnland, das Internet-Utopia Europas: Jüngst verkündete die Kommunikationsministerin in Helsinki, dass jedem Bürger ihres Landes künftig der Zugang zu Breitbandverbindungen garantiert werde.

Finnland, das Internet-Utopia? Matti Nikki sieht das etwas anders: Seit Anfang 2008 können finnische Internetnutzer seine Homepage unter ihrer herkömmlichen Adresse nicht mehr erreichen. Sie ist auf der geheimen schwarzen Liste gelandet, auf der die finnischen Behörden Kinderpornoseiten vermerken, um sie zu sperren.

Nikkis Seite heißt übersetzt "Kinderporno.info", mit der Verbreitung von entsprechendem Material hat er allerdings nichts am Hut. Er dokumentiert vielmehr, welche Seiten die finnischen Behörden blockieren und hat so unter anderem nachgewiesen, dass zum großen Teil legale Pornographie gefiltert wird.

Blocken weit verbreitet

Unter Verdacht, Kinderpornos zu verbreiten, steht er inzwischen nicht mehr. Dennoch liegt sein Fall seit anderthalb Jahren bei der Staatsanwaltschaft. "Ich weiß noch nicht einmal, ob ich überhaupt das Recht habe, mich zu beschweren", klagt er. "Das finnische Recht auf Breitband ist wie eine Garantie, überall Straßen zur Verfügung zu haben." Aber was hilft es, fragt er, "wenn man nicht überallhin fahren darf".

Das Blocken von Internetseiten mit vermeintlich illegalen Inhalten ist in der EU inzwischen eher Regel als Ausnahme. So haben die skandinavischen Länder, Großbritannien, Belgien, Frankreich, die Niederlande, Italien oder Irland Filtermethoden eingerichtet, die den Zugang zu Webseiten mit kinderpornographischen Inhalten verhindern sollen. In Deutschland liegt das "Zugangserschwerungsgesetz gegen kinderpornographische Inhalte" derzeit auf Eis, allerdings vorerst nur für ein Jahr.

Die Kritik an solchen Netzsperren erzürnt Bürgerrechtler aus ganz Europa. Erst jüngst erschien eine internationale Studie im Auftrag der Bürgerrechtsstiftung Open Society Institute, in der die Autoren die Wirksamkeit solcher Maßnahmen anzweifeln. Fazit: Europas Regierungen geben viel Geld für Sperren aus, die leicht zu umgehen sind, den Falschen treffen können und die Grundrechte der Bürger verletzen.

Begehrlichkeiten wachsen

"Die meisten kinderpornographischen Inhalte liegen auf Servern in Russland und den USA", sagt Ko-Autor Cormac Callanan, "warum müssen wir bei uns Inhalte blocken, die aus Ländern kommen, in denen es ein Rechtssystem gibt?" Sein Rat: Die EU sollte auf internationale Zusammenarbeit pochen, anstatt "neue Mauern" zu errichten.

Viele kleinere EU-Länder weigern sich bislang aus Kostengründen, Netzsperren einzuführen. Eine EU-Verordnung, die sie dazu zwingen könnte, ist im Moment unwahrscheinlich. Größere Begehrlichkeiten wachsen allerdings gerade in einem anderen Feld: So verabschiedete Frankreich ein Gesetz, wonach Internetnutzer, die illegal urheberrechtlich geschütztes Material herunterladen, nach zwei Verwarnungen der Internetzugang gesperrt werden kann.