Schneider und die BLM Ein Geschmäckle

Vor Schneiders Nominierung für den Chefposten der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien bat die Staatsregierung einige Medienräte zu Tisch - die Grünen vermuten Manipulation.

Von Katja Auer

Es gibt so ein Sprichwort, wonach Menschen dazu neigten, einem guten Gastgeber besonders wohlgesonnen zu sein. "Wes Brot ich ess, des Lied ich sing", heißt es, und ob das stimmt, das wollen nun die Grünen herausfinden.

Staatskanzleichef Siefried Schneider will Chef der BLM werden - und war mit einigen Medienräten beim Essen - offenbar auf Staatskosten.

(Foto: dpa)

Der Gastgeber ist in diesem Fall Siegfried Schneider, bayerischer Medienminister und Anwärter auf den Chefposten der Bayerischen Landeszentrale für Neue Medien. Der wird gewählt vom Medienrat, dem Vertreter von Parteien und gesellschaftlichen Gruppen angehören. Einige von ihnen lädt der gerade amtierende Medienminister regelmäßig vor einer Medienratssitzung zu einer Vorbesprechung ein. In ein Hotel "in räumlicher Nähe zur BLM (...) mit entsprechender Mittagsbewirtung".

Sie selbst sei noch nie dazu eingeladen worden, sagt Ulrike Gote, Medienrätin und Landtagsabgeordnete der Grünen. Nun spricht nicht der Futterneid aus ihr, sie befürchtet vielmehr eine verfassungswidrige Einflussnahme auf den Medienrat. Über Jahrzehnte habe die Staatsregierung versucht, das Gremium zu unterwandern "und die Mehrheitsverhältnisse damit im eigenen Interesse zu manipulieren". Jene sogenannte Vorbesprechung, zu der nur ausgewählte Medienräte eingeladen würden, sei dafür ein Beleg.

Ein solches Treffen gab es auch am 9. Dezember im Hotel Mercure, an dem Tag, als Schneider als Kandidat vorgeschlagen wurde - und 29 Medienräte per Unterschrift ihre Unterstützung signalisierten. Nicht ganz freiwillig, glaubt Gote und Teilnehmer bestätigen das: Mancher habe sich unter dem Gruppendruck genötigt gefühlt, zu unterschreiben. Immerhin, sie bekamen ein Mittagessen serviert, 587,70 Euro kostete das, bezahlt hat die Staatskanzlei. Die bestätigte das auf eine Anfrage der Abgeordneten. "Seit Bestehen des Medienrates" fänden diese Vorbesprechungen statt.

Für die Grünen ein Grund, mehr Staatsferne zu fordern, es dürften keine Regierungsvertreter im Medienrat und im Rundfunkrat sitzen. Am 24. Februar soll der neue BLM-Präsident gewählt werden, und Schneider hält sich solange bedeckt. Auch in seiner Heimatzeitung, dem Donaukurier, wollte er offenbar nicht über seine Kandidatur sprechen, die Kollegen bekamen kein Interview. Sie hatten aber viele Fragen - also druckten sie diese ohne Antworten ab. Auf solche wartet nun auch Ulrike Gote. Sie stellte eine Anfrage an die Staatskanzlei: Um zu erfahren, wer zu besagten Essen eingeladen wird.