Salmonellen-Skandal:Zapf weist Vorwürfe zurück

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Landwirtschaftsminister Brunner hält sich für die Geschehnisse im Stall von Bayern-Ei nicht zuständig. (Foto: dpa)

Gesundheitsamt habe Justiz bei Bayern-Ei nicht beeinflusst

Der im Bayern-Ei-Skandal unter Druck geratene Präsident des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), Andreas Zapf, hat den Vorwurf der versuchten Einflussnahme auf die Justiz zurückgewiesen. "Mir steht es nicht zu, mich in die Arbeit eines Staatsanwaltes einzumischen. Das ist mir völlig klar", sagte er am Donnerstag bei seiner Anhörung im Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtags. Einzig dort, "wo es gewünscht war", hätten seine Behörde und er selbst die Ermittlungen unterstützt. Außerdem könne er sich beim "besten Willen" nicht an die von der Staatsanwaltschaft Regensburg in einem Vermerk notierten Details des Gesprächs erinnern. "Das LGL muss sich nicht reinwaschen", sagte Zapf: Das sei nicht nötig.

Zapf steht in der Affäre um mit Salmonellen verseuchte Eier unter Druck, seitdem bekannt wurde, dass er angeblich Einfluss auf die laufenden Ermittlungen nehmen wollte. Dieser Schluss lässt sich jedenfalls aus einem Vermerk ziehen, den ein Ermittler der Staatsanwaltschaft angelegt hat. Demnach hatte Zapf im Februar 2016 in einem Telefonat darauf gedrängt, einem in dem Fall beschuldigten Amtsveterinär zu glauben. Die Staatsanwaltschaft verdächtigt den Mann, keine Konsequenzen aus einer positiven Salmonellenprobe gezogen und die Firma Bayern-Ei vor Kontrollen gewarnt zu haben. Zudem soll Zapf versucht haben, die Ermittler bei der Auswahl ihres Sachverständigen zu beeinflussen.

Der Untersuchungsausschuss zur Bayern-Ei-Affäre tagte am Donnerstag bereits zum vierten Mal in diesem Jahr. Neben Zapf trat auch Landwirtschaftsminister Helmut Brunner (CSU) als Zeuge auf. "Alles, was im Stall geschehen ist, obliegt nicht den Kompetenzen meines Ministeriums oder nachgeordneten Behörden", sagte er. Der Abgeordnete Florian von Brunn (SPD)widersprach: Das LFL sei für die Kontrolle der Haltungsform zuständig. Bei Bayern-Ei sei immer wieder festgestellt worden, dass zu viele Tiere auf zu engem Raum gehalten wurden. Brunner wiederum verneinte: Davon wisse er nichts.

Zapf sagte, der verdächtigte Amtsveterinär sei beim LGL nicht angestellt. Er betonte, dass die Bewertung von Salmonellen auf der Eischale in den Bundesländern unterschiedlich gehandhabt werde. Er wünsche sich die Schaffung einheitlicher Bewertungsregularien. Das Informieren der Öffentlichkeit im Gefahrenfall sei jedoch Aufgabe der Vollzugsbehörden, nicht des LGL.

© SZ vom 02.03.2018 / DPA, NT - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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