Nürnberg Sechs Flüchtlinge sind in den Hungerstreik getreten

  • Fünf Männer und eine Frau protestieren in Nürnberg schon länger gegen die ständige Verlängerung ihres unsicheren Status der Duldung.
  • Nun sind sie in den Hungerstreik getreten.
  • Die meisten sind seit etwa fünf Jahren in Deutschland.

Ein Brief von dem inzwischen zurückgetretenen Präsidenten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Manfred Schmidt, ist für die Männer und Frauen aus dem Irak, Afghanistan und Äthiopien ein Schlag ins Gesicht: "Bitte haben Sie noch ein wenig Geduld, über den Ausgang der Asylfolgeanträge werden Sie vom Bundesamt in Form des schriftlichen Bescheids informiert."

Auf dem Hallplatz in Nürnberg befindet sich seit Mitte Juli ein Protestcamp. Die Flüchtlinge demonstrieten vor dem Bundesamt und vor der Ausländerbehörde gegen das Warten auf ihre Asylbescheide. Auf einen vierseitigen Brief an Schmid bekamen sie nun diese Antwort. "Im vergangenen Jahr haben wir den gleichen Brief bekommen", sagt Jan Ali Habibi. "Wir werden nicht wahrgenommen." Nun sind er und fünf weitere Flüchtlinge in den Hungerstreik getreten.

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Was der Status eines geduldeten Flüchtlings bedeutet

Als geduldete Flüchtlinge haben sie keine Aufenthaltserlaubnis, abgeschoben werden sie aber auch nicht. Ihr täglicher Bedarf wird durch Sachleistungen oder Wertgutscheine gedeckt. Sie leben in Sammelunterkünften und dürfen nicht arbeiten. Manche haben keinen Pass, bei anderen ist die Sicherheitslage in den Heimatländern ungeklärt. "Alle drei Monate kommen wir für eine neue Duldung hierher, alle drei Monate haben wir Angst vor einer Abschiebung. So kann man nicht leben. Die Duldung ist eine Sackgasse für uns", sagt Jan Ali Habibi.

Der 22-jährige Afghane ist seit fünf Jahren in Deutschland und lebt zurzeit mit seiner Mutter und drei Geschwistern in einem Zimmer. "Wir wohnen wie in einem Gefängnis, aber unser Zimmer ist auch wie unsere Seele", beschreibt er die Lage. Mitdemonstrant Hassan Moradi ergänzt: "Es ist schlimmer wie ein Gefängnis. In einem Gefängnis weiß man, woran man ist und wann man wieder herauskommt. Wir wissen nichts. Wir können unser Leben nicht planen."

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Wie sich die Situation für die Flüchtlinge anfühlt

Der 21-jährige Arash Hashemzehi formuliert es noch drastischer: "Wenn ich in den Iran zurückgehe, erwartet mich der Tod. Aber wenn ich hier bleibe, sterbe ich ganz langsam". Es ist ein Leben in der Warteschleife, unter dem die protestierenden Flüchtlinge leiden. "Wir müssen die Situation ändern, sonst werden wir langsam verrückt", schiebt Habibi nach. Er fühle sich seiner Freiheit und seiner Menschenrechte beraubt, wirft Deutschland vor, keine echte Demokratie zu sein. "Diktatorische Länder = direkt sterben, demokratisches Deutschland = qualvoll sterben", haben sie auf eines der Transparente im Protestcamp geschrieben.

Am 1. August ist in Deutschland ein neues Bleiberecht in Kraft getreten, das solche Kettenduldungen vermeiden soll. Es trifft auf Flüchtlinge zu, die seit acht Jahren in Deutschland leben und ausreichend Sprachkenntnisse vorweisen können. Die meisten der demonstrierenden Flüchtlinge in Nürnberg sind erst seit fünf bzw. sechs Jahren in Deutschland.

Alexander Thal vom bayerischen Flüchtlingsrat macht sich Sorgen über die Verweiflung der Protestierenden. "Die Frustration ist mit Händen zu greifen. Das ist eine Menschenquälerei, die man nicht mehr mit ansehen kann", sagt er.