Nürnberg:Erneut Streit um Frankenschnellweg

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Einigung zwischen der Stadt und Naturschützern ist wieder fraglich

Von Claudia Henzler, Nürnberg

Ende 2016 sah es so aus, als ob es endlich Fortschritte gäbe im jahrelangen Streit um den fehlenden Abschnitt der Autobahn A 73 im Nürnberger Stadtgebiet. Der Bund Naturschutz (BN) hatte in Aussicht gestellt, dass er seine Klage gegen den Lückenschluss des sogenannten Frankenschnellwegs zurückziehen würde, wenn die Stadt im Gegenzug Forderungen des BN-Landesverbands erfüllt. Verhandelt wird über eine Umweltzone in der Innenstadt, maximal Tempo 60 auf der A 73 im Stadtgebiet, ein Verkehrsleitsystem, das schwere Lastwagen um Nürnberg herum führt, und zusätzliches Geld für den Ausbau von Radwegen und öffentlichem Nahverkehr. Eine Einigung bis Februar 2017 erschien möglich - doch nun gibt es wieder Streit.

Die Stadt Nürnberg droht damit, die Verhandlungen scheitern zu lassen. Sie wirft dem Landesverband des BN vor, dass dieser überraschend neue, deutlich höhere Forderungen gestellt habe, obwohl man sich quasi schon einig gewesen sei. Darüber ist Otto Heimbucher, Nürnberger Kreisvorsitzender des BN, ziemlich empört. Die Stadt sei an die Öffentlichkeit gegangen, obwohl man noch mitten im Verhandlungsprozess stecke, sagt er. Landesgeschäftsführer Peter Rottner erläutert, dass der BN von der Stadt nach mündlichen Verhandlungen ein schriftliches Vergleichsangebot bekommen habe. Darauf habe der BN mit einem schriftlichen Gegenvorschlag reagiert. "Natürlich sind ein paar neue Forderungen drin", sagt Rottner. Das sei normale Verhandlungspraxis. Inhaltlich liegen beide Parteien laut Heimbucher gar nicht weit auseinander. Es gehe jetzt vor allem um die Vertragssicherheit.

Bisher ist die A 73 auf einer Länge von knapp 2,5 Kilometern unterbrochen. Wo heute mehrere Ampeln stehen, soll ein 1,8 Kilometer langer Tunnel gebaut werden. Mindestens 450 Millionen Euro wird das Projekt kosten, der Freistaat übernimmt 90 Prozent davon. Das Verfahren vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof ruht derzeit.

© SZ vom 17.02.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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