Nach einer Anti-Pegida-Demo Das USK macht häufiger Probleme - findet auch ein Polizist

Demonstrationsrecht: In Nürnberg gingen öfters zahlreiche Menschen gegen den örtlichen Ableger der islamfeindlichen Pegida auf die Straße.

(Foto: Berny Meyer/dpa)

Eine Verdrehung der Tatsachen, denn offenbar sollte der Veranstaltungsleiter wohl nicht sehen, was dort im Schacht vor sich ging. Schneeweiß glaubt es inzwischen aber auch so zu wissen, die Schilderungen der Festgehaltenen sind sehr präzise.

Eine Frau berichtet, ihr sei von einem schwarzgekleideten Polizisten zunächst der Weg in die Station versperrt worden. Was ihr noch plausibel erschien, um zunächst den Pegida-Anhängern die Gelegenheit zu geben, vom Jakobsplatz wegzukommen. Als dann doch die Station geöffnet wurde, seien plötzlich "noch mehr schwarze Polizisten aus verschiedenen Zugängen des Zwischengeschosses" gekommen und hätten die Gruppe umringt. "Einige hatte ich oben auf der Demonstration gesehen. Andere hatte ich noch nie gesehen und wusste auch nicht, ob sie überhaupt demonstriert hatten oder einfach U-Bahn-Benutzer waren." Nach den Beobachtungen der Frau war "keine einzige Person dabei, die irgendwie wie ein Randalierer aussah oder schwarz angezogen oder vermummt gewesen wäre". Auf sie habe diese Situation "äußerst bedrohlich" gewirkt.

Von einem "Kessel" könne keine Rede sein, sagt die Polizei

Den Grund für das, was andere Beobachter als "Einkesselung" für etwa 30 Minuten empfunden haben, erklärt eine Sprecherin des Polizeipräsidiums Mittelfranken. Zumindest gegen einen Teil der Gruppe habe der Verdacht bestanden, sie hätte sich bei einer Demonstration am Rosenmontag - ebenfalls gegen Islamfeinde - in der Nürnberger Südstadt einer Nötigung schuldig gemacht.

Demonstranten hatten die Gleise einer Straßenbahnlinie blockiert. Die Staatsanwaltschaft habe wegen dieses Verdachts Vorermittlungen eingeleitet. Gegen etwa zehn der Festgehaltenen bestehe dieser Verdacht. Von einem "Kessel", wie es die Festgehaltenen empfunden hätten, könne aber keine Rede sein.

Eine vorläufige Erklärung von Johann Rast, dem Nürnberger Polizeipräsidenten, lässt freilich die Vermutung zu, dass auch er nicht glücklich ist mit dem USK-Einsatz. Es sei nicht im Sinn der Polizei, "auf Demonstrationsteilnehmer abschreckend zu wirken". Hinter den Kulissen des Präsidiums fallen die Worte weniger gewählt. "Wieder die USK", schimpft ein Beamter, "wo ist da die Verhältnismäßigkeit?". Die Kundgebung sei so friedlich verlaufen.

Schneeweiß betont das auch. "Es ist immer die USK", die Probleme mache, mit den anderen Beamten komme man meist sehr gut klar. Die SPD-Landtagsabgeordnete Helga Schmidt-Bussinger will den Vorfall in der U-Bahn nun zum Thema im Landtag machen. Der Einsatz wirke auf sie "unverhältnismäßig und kritikwürdig".