Probleme mit kleinen Flitzern: Städte dämmen E-Scooter ein

Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Sie liegen auf dem Bürgersteig, stehen mitten auf dem Radweg oder landen gar im Gebüsch: E-Scooter sind als neue Verkehrsmittel in den größeren Städten angekommen, sorgen dort für Probleme. Frankfurt, Kassel und Wiesbaden versuchen, den Verleihern der kleinen Elektro-Roller engere Grenzen zu setzen. Die Forderung nach einem entschiedeneren Vorgehen kommt unter anderem von Fußgänger-Verband Fuss e.V..

Die Stadt Frankfurt setzt seit knapp einem Jahr auf kostenpflichtige Sondernutzungserlaubnisse für die Verleiher der Scooter. Damit wird das Abstellen etwa auf Grünflächen, Friedhöfen, Brücken und Spielplätzen verboten. Beim Abstellen auf dem Gehweg muss zudem auf genügend Platz für Fußgänger geachtet werden. In den Nebenstraßen der Einkaufsmeile Zeil wurden eigene Parkzonen für die Scooter markiert, im Umkreis von 100 Metern dürfen die Roller nicht abgestellt werden. Weitere Zonen sollen in den kommenden Monaten folgen.

Die maximale Zahl der erlaubten Roller beschränkte die Stadt von 18.000 auf 12.000 und machte dazu weitere Auflagen für die Innenstadt. Derzeit sind vier Verleiher in der Mainmetropole aktiv.

Sie erhalten die Sondernutzungserlaubnisse immer nur für ein halbes Jahr, um Sanktionsmöglichkeiten zu haben, wie der designierte Frankfurter Verkehrsdezernent Wolfgang Siefert (Grüne) sagt. Dieser Weg sei am schnellsten realisierbar gewesen. „Ein Auswahlverfahren wie beispielsweise eine Ausschreibung dauert erheblich länger, bietet aber mehr Gestaltungsmöglichkeiten. Diesen Weg treiben wir deshalb parallel voran““, sagte Siefert. Denn mit dem Ergebnis der Scooter-Beschränkungen sei man trotz deutlicher Verbesserungen nicht zufrieden.

Markus Schmidt vom örtlichen Fußgänger-Verband Fuss e.V., kritisiert ein zu langsames Vorgehen der Stadt Frankfurt. Die Scooter stünden auf den Gehwegen und meistens nicht am Rand, sondern kreuz und quer. Auch dass die Begrenzungen der Scooter-Parkplätze in Frankfurt nicht eingehalten würden, kritisiert Schmidt. Die Behörden sollten von den Betreibern einen Nachweis fordern, dass sie funktionierende technische Lösungen gegen das Abstellchaos anbieten - oder Konsequenzen ziehen.

KASSEL und WIESBADEN arbeiten an ähnlichen Regelungen, wie es sie in Frankfurt gibt. In der Landeshauptstadt sind vier Verleiher vertreten mit zuletzt mehr als 2300 Scootern. „Grundsätzlich ist ein geordnetes Abstellen als sinnvoll einzustufen, um Behinderungen und Gefährdungen im Straßenraum zu verhindern“, erklärt ein Sprecher des Verkehrsdezernats. Statt freiwillige Vereinbarungen würden verbindliche Maßgaben angestrebt. Sondernutzungserlaubnisse und feste Abstellzonen seien zumindest in der Innenstadt ein Weg. Im Sommer 2023 sei ein erstes Pilotprojekt geplant. Wiesbaden sehe in den Rollern eine willkommene Ergänzung im städtischen Mobilitätsmix.

In KASSEL sind drei Anbieter aktiv, und auch hier soll künftig eine Sondernutzungssatzung den Markt regeln. In der Innenstadt sollen besondere Abstellflächen markiert werden. „Punktuell ist es für Menschen mit Seh- oder Geheinschränkungen schwierig und gefährlich, wenn E-Scooter ungünstig stehen oder liegen“, sagte ein Sprecher der Stadt. Gefährdend oder behindernd abgestellte Fahrzeuge würden kostenpflichtig umgesetzt.

DARMSTADT hat mit den aktuell drei Anbietern, die rund 1000 Roller im Stadtgebiet unterhalten, Vereinbarungen mit klaren Vorgaben getroffen, sagt ein Sprecher der Stadt. Dies betreffe auch das Parken. Langfristig sollen auch in der südhessischen Stadt Abstellzonen ausgewiesen werden, Pilotversuche dazu gab es bereits. Ziel sei, das Angebot bestmöglich in den städtischen Mobilitätsmix zu integrieren. Es sei aber Skepsis angebracht, was Ökobilanz und Haltbarkeit der Scootern betreffe sowie Umverteilungseffekte vom Fuß- und Radverkehr sowie Bus und Bahn auf die E-Scooter.

Wie groß der von den Verleihern behauptete ökologische Nutzen tatsächlich ist, ist unklar. E-Scooter seien ein modernes Verkehrsmittel und eine gute Ergänzung im Angebots-Mix, sagt Professor Hans-Joachim Linke von der TU Darmstadt, der sich mit der Nutzung der sogenannten Mikromobilität beschäftigt, zu der die Scooter gehören. Dies gelte vor allem dort, wo der öffentliche Nahverkehr Lücken aufweise.

Befragungen innerhalb von Darmstadt hätten allerdings ergeben, dass die Leih-Roller eher nicht genutzt würden, um das Auto stehen zu lassen. „Das geschieht höchstens an den Stellen, wo ansonsten Taxi-Fahrten genutzt würden“, sagte Linke. E-Scooter ersetzten eher kurze Fußwege, kurze Radwege oder Fahrten mit Bus oder Bahn. Zudem würden sie gerne als touristische Attraktion genutzt, um Innenstädte zu erkunden.