Südamerika:Macri und die Gunst der Stunde

Die Wiederbelebung des südamerikanischen Wirtschaftsbündnisses Mercosur ist schwierig.

Von Boris Herrmann

Die Wiederbelebung des südamerikanischen Wirtschaftsbündnisses Mercosur begann mit einer Rangelei. Knapp ein Jahr ist es her, als die Chefdiplomaten Argentiniens, Brasiliens, Paraguays und Uruguays in Buenos Aires tagten. Plötzlich versuchte eine 47-jährige Frau, gewaltsam in den Sitzungssaal einzudringen, "notfalls durch ein Fenster". Die Frau und ihr Gefolge gerieten dabei mit Polizisten und Journalisten aneinander, die jeweils ihre Arbeit verrichteten, indem sie verschlossene Türen und Fenster bewachten. Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro behauptete am Tag darauf, die Frau habe sich in dem Handgemenge das Schlüsselbein gebrochen, er wetterte gegen die "Gewalt der intoleranten Ultrarechten".

Die verhinderte Teilnehmerin war seine damalige Außenministerin Delcy Rodríguez.

Spätestens seit diesem Vorfall war klar, dass Venezuela im Mercosur keine Zukunft mehr haben würde. Die anderen vier Vollmitglieder hatten den sozialistischen Krisenstaat bereits zwei Wochen zuvor vorläufig aus ihrem Kreis verbannt, wegen "Demokratiedefiziten". Nach dem trotzigen Versuch von Rodríguez, das zu ignorieren, und dem diplomatischen Eklat warteten sie wohl nur noch auf einen Anlass, um Venezuela endgültig auszuschließen. Im August dieses Jahres war es so weit, da hatte Maduro gerade das Parlament in Caracas entmachtet. Damit hat sich der Mercosur seines größten Problems entledigt. Und nicht zuletzt auch eine Botschaft an die EU geschickt: Mit uns kann man wieder vernünftig verhandeln.

Tatsächlich wird zwischen Europa und Südamerika auf einmal so eifrig verhandelt wie schon lange nicht mehr. Beide Seiten sind offenbar der Ansicht, dass sie jetzt die Gunst der Stunde nutzen müssen, um endlich jenes Freihandelsabkommen zu unterzeichnen, das seit zwei Jahrzehnten als Idee existiert, aber ungefähr genauso lange auf Eis lag.

Eines der größten Hindernisse war bis vor Kurzem, dass die Mercosur-Staaten nur dem Namen nach einen gemeinsamen Markt bildeten. Das Bündnis war eher ein politischer Debattierklub der lateinamerikanischen Linken, gleichermaßen geprägt von venezolanischem Chaos, argentinischem Protektionismus und brasilianischer Lethargie. Jetzt ist Venezuela raus. In Argentinien regiert seit zwei Jahren der Großunternehmer und Freihandels-Freund Mauricio Macri. In Brasilien, der mit Abstand größten Volkswirtschaft Südamerikas, ist der skandalumtoste Präsident Michel Temer zwar stets damit beschäftigt, sein politisches Überleben zu sichern, für Außen- und Handelspolitik bleibt da kaum Zeit. Aber dass er überhaupt noch im Amt ist, hat er dem parlamentarischen Arm der mächtigen Agrarlobby zu verdanken, für die er deshalb alles tun würde. Dazu gehört offenbar auch, neue Wege für brasilianische Produkte nach Europa zu finden.

Die treibende Kraft auf Mercosur-Seite ist dennoch eindeutig der Argentinier Macri. Er hat die G-20-Präsidentschaft übernommen und richtet am Wochenende die WTO-Ministerkonferenz aus. Nach der Ära der Kirchner-Regierungen versucht Macri, sein Land im Schnellverfahren und ohne Rücksicht auf Verluste wieder auf der Weltbühne zu profilieren. Ein Abkommen mit der EU wäre dafür der nächste große Schritt.

© SZ vom 07.12.2017
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