ProSiebenSat.1/Springer:Ein Minister, der sich raushalten will

Lesezeit: 2 min

Wenn die Übernahme des TV-Konzerns ProSiebenSat.1 durch Springer auf dem Tisch von Wirtschaftsminister Michael Glos landet, kann er nur verlieren.

Marc Beise

Endlich als Minister gestalten zu können - das ist der Traum vieler Oppositionspolitiker. Bei Michael Glos, dem langjährigen Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, ist das nicht anders. Nach Edmund Stoibers Flucht aus Berlin unverhofft ins Amt des Bundeswirtschaftsministers katapultiert, macht Glos der Job bereits sichtlich Spaß. Der Minister will ein würdiger Nachfolger des Säulenheiligen Ludwig Erhard werden.

ProSiebenSat.1/Springer: Hofft auf Bereinigung: Michael Glos.

Hofft auf Bereinigung: Michael Glos.

(Foto: Foto: dpa)

Doch der Ruf des Wirtschaftsministers, der das ordnungspolitische Gewissen der Regierung sein soll, ist leicht ruiniert. Deshalb schickt Glos dieser Tage Stoßgebete nach oben, dass der Kelch einer Ministerentscheidung im Fall Springer/ProSiebenSat.1 an ihm vorbeigehen möge.

Es war dies eine Seite-1-Nachricht des Sommers: Der Axel-Springer-Konzern würde, hieß es Anfang August, für knapp 2,5 Milliarden Euro vom US-Investor Haim Saban die Mehrheit an der Fernsehgruppe ProSiebenSat.1 übernehmen.

Es droht ein Fiasko

Ein Vierteljahr später droht Springer-Vorstandschef Mathias Döpfner ein Fiasko. Das Bundeskartellamt hat massive Einwände gegen die Fusion, und bei der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) sieht es nicht viel besser aus.

Beide Aufsichtsbehörden könnten ihr Veto gegen den Deal einlegen. Dann muss Döpfner entweder klagen, was eine lange Hängepartie zur Folge hätte. Oder er beantragt bei Glos eine Ministererlaubnis. Mit diesem 1973 für Fusionen eingeführten Sonderrecht kann sich die Regierung aus gesamtwirtschaftlichen Gründen über die Entscheidung der Kartellbehörden hinwegsetzen.

Keine Kleinigkeit

Glos weiß um die Brisanz des Themas. Eine Ministererlaubnis ist keine Kleinigkeit. Seit 1973 gab es gerade mal 18 Anträge, nur sieben wurden genehmigt: Veba/Gelsenberg (1974), Babcock/Artos (1976), Thyssen/Hüller-Hille (1977), Veba/BP (1979), IBH/Wibau (1981), Daimler-Benz/MBB (1989) und Eon/Ruhrgas (2002).

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