Pipers Welt Schlaraffenland

An dieser Stelle schreiben jeden Freitag Franziska Augstein und Nikolaus Piper im Wechsel.

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Die "Modern Monetary Theory" wird unter Linken populär. Sie behauptet, der Staat könne sich fast unbegrenzt verschulden. Hier ist Vorsicht angebracht.

Von Nikolaus Piper

Aus Grimms Märchen vom Froschkönig und der schönen Königstochter weiß man, dass es einmal eine Zeit gab, in der das Wünschen noch geholfen hat. Im Wesen der Ökonomie liegt es, dass sie den Menschen immer wieder erklärt, dass diese Zeiten nicht mehr wiederkehren werden und dass alles seinen Preis hat. "There ain't no such thing as a free lunch", sagt man in Amerika. Doch immer wieder tauchen dann Wissenschaftler auf, die einem weismachen wollen, dass es eben doch einen "free lunch" gibt, ein Schlaraffenland. Ein schönes Beispiel dafür ist eine neue Wirtschaftslehre, die derzeit unter der amerikanischen Linken en vogue ist. Nach der Modern Monetary Theory kann der Staat im Prinzip so viel Geld ausgeben, wie er will, ohne die Steuern zu erhöhen. Der Finanzminister kann sich ohne Bedenken verschulden, denn Staatsschulden sind kein Problem, solange der betreffende Staat über eine eigene Währung verfügt, von der er unbegrenzte Mengen drucken kann. In den Vereinigten Staaten ist das ja unzweifelhaft der Fall. Ehrgeizigen Investitionsprogrammen stünde demnach nichts mehr im Wege.

Populär ist die neue Theorie vor allem beim seit der Wahl von Donald Trump gestärkten linken Flügel der Demokratischen Partei. Eine der bekanntesten Vertreterinnen der Lehre, Stephanie Kelton von der Stony Brook University, beriet den linken Senator Bernie Sanders, der bei den Vorwahlen der Demokraten 2016 fast Hillary Clinton besiegt hätte. Der Jungstar der demokratischen Linken, die Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez aus Queens, will nach der neuen Theorie, also mit gedrucktem Geld, klimafreundliche Investitionen in Milliardenhöhe - genannt Green Deal - finanzieren. Die Theorie ist auf gutem Weg, die Wirtschaftstheorie der Linken schlechthin zu werden. Und die Wirkung ist nicht auf Amerika begrenzt. Im Februar fand in Berlin die erste europäische Konferenz zur Modern Monetary Theory statt.

Wer sich mit der Lehre befassen will, der sollte sich vorher spaßeshalber ein wenig mit der Wirtschaftspolitik der frühen 1980er-Jahre befassen. Das war die Zeit, in der der amerikanische Ökonom Arthur Laffer zum Star wurde. Laffer hatte die sogenannte Laffer-Kurve erfunden, ein glockenförmiges Gebilde, aus dem sich angeblich ablesen ließ, dass man nur die Steuern senken muss, um höhere Staatseinnahmen zu bekommen. Ein konservatives Schlaraffenland sozusagen. Tatsächlich begann mit den von Laffer inspirierten Steuersenkungen ein dramatischer Anstieg der Staatsschulden in Amerika.

Das Problem mit ökonomischen Schlaraffenländern ist, dass die Theorien meist einen wahren Kern haben. Ja, Steuersenkungen können Wirtschaftswachstum schaffen, höhere Einnahmen der Bevölkerung und damit auch höhere Einnahmen des Staates. Nur reichen diese Mehreinnahmen in der Praxis niemals aus, um die Löcher zu stopfen, die die Steuersenkungen am Anfang aufgerissen haben. Und, um auf die Modern Monetary Theory zurückzukommen: Seit dem großen John Maynard Keynes weiß man, dass schuldenfinanzierte Investitionsprogramme eine Volkswirtschaft aus der Rezession führen können. Aber das bedeutet nicht, dass man sich auch dann bedenkenlos verschulden kann, wenn die Kapazitäten der Wirtschaft ausgelastet sind wie zurzeit in den USA oder auch in Deutschland.

Auffallend jedenfalls, dass besonders Wissenschaftler, die von Keynes geprägt sind, deutliche Kritik an der neuen Lehre äußern. Nicht alle gehen so weit wie Lawrence Summers, der unter Barack Obama als Nationaler Wirtschaftsberater der Regierung diente. Summers nannte die Theorie in der Washington Post einen "Weg in die Katastrophe" ("recipe for disaster"). Nobelpreisträger Paul Krugman erklärte in der New York Times zwar, dass er zwar politisch den neuen Geldtheoretikern nahesteht, dass diese aber schwere Fehler begingen. So könne ein Staat zwar tatsächlich nicht pleitegehen, eine Regierung sei aber sehr wohl in der Lage, durch fehlgeleitete Schuldenpolitik ihre Währung zu zerstören. Krugman hätte noch hinzufügen können: Der türkische Finanzminister wüsste derzeit zu dem Thema einiges zu sagen.

Peter Bofinger, Professor aus Würzburg und viele Jahre Mitglied im Sachverständigenrat, verfolgt die Theoretiker mit kritischer Sympathie. Aber auch er sagt: "Es kommt bei der Anwendung auf die Dosis an." Überträgt man Bofinger sehr frei, dann bedeutet sein Satz: Dosiert man die Schulden verantwortungsbewusst, dann ist man beim klassischen Keynesianismus. Tut man dies nicht, wird es schlaraffenlandig und gefährlich. Die neue Theorie wäre demnach gar keine, sondern eine Versuchung. Und Markus Brunnermeier, Professor in Princeton, sagt vorsichtig, dass die Vertreter der Theorie bisher "kein kohärentes Modell aufgeschrieben haben, das die Gleichgewichtszusammenhänge eindeutig darlegen würde".

Die bekannteste Vertreterin der Theorie, Stephanie Kelton, räumt selbst ein, dass es eine Grenze für Schulden und Geldschöpfung gibt. Und die werde von der Inflationsrate markiert. Wenn die Preise anfingen zu steigen, müsse man mit der Geldproduktion aufhören oder die Steuern erhöhen, sagte die Ökonomin in einem Interview der Zeit. Nur sei das vielleicht in Simbabwe eine Gefahr, nicht aber in einem Land wie den Vereinigten Staaten.

Es stimmt natürlich, dass der Geldwert in den USA nicht gefährdet und der Dollar eine starke Währung ist. Aber wäre das auch dann noch der Fall, wenn Amerika offiziell zur Modernen Geldtheorie überginge, wenn die Notenbank Federal Reserve zur Finanzierung von Defiziten gezwungen würde und die Regierung hochoffiziell erklärte, sie könne ja machen, was sie wolle, ohne pleitezugehen? Wahrscheinlich nicht.