Pipers Welt:Der Rückfall

Pipers Welt: An dieser Stelle schreibt jeden zweiten Freitag Nikolaus Piper. Illustration: Bernd Schifferdecker

An dieser Stelle schreibt jeden zweiten Freitag Nikolaus Piper. Illustration: Bernd Schifferdecker

Die liberale Ordnung des Welthandels löst sich immer weiter auf. An die Stelle tritt ein aggressiver Merkantilismus.

Von Nikolaus Piper

Fast täglich kann man zuschauen, wie die liberale Weltwirtschaftsordnung unter dem Druck von Corona, Trump und China zerbröselt. Jüngstes Beispiel ist der Kampf um die chinesische Plattform Tiktok. Wer hätte sich noch vor Kurzem vorstellen können, dass ausgerechnet eine amerikanische Regierung allen Ernstes versuchen würde, einem ausländischen Anbieter das Geschäft zu verbieten? Und dass dann auch noch Microsoft, einer der vier dominierenden Technologiekonzerne, dieses Geschäft übernehmen will, wofür dann der Präsident im Erfolgsfalle "eine Menge Geld" für die Staatskasse beansprucht? Als eine Art Bearbeitungsgebühr sozusagen.

Der staatlich geförderte Deal bedeutet weniger Wettbewerb, schadet also den Nutzern, auch wenn es sich bei diesen meist um Jugendliche handelt. (Erwachsenen erschließt sich der Reiz der Kurzvideos auf Tiktok nicht unmittelbar.) Vor allem aber zeigt er, wie normal inzwischen willkürliche Eingriffe in die internationalen Wirtschaftsbeziehungen geworden sind. Es ist der Rückfall in einen kurzsichtigen Merkantilismus, den man längst überwunden glaubte. Wohlstand entsteht, so dessen Credo, am besten dadurch, dass man heimische Märkte abschottet.

Die ersten Merkantilisten (von frz. mercantile für kaufmännisch) versuchten im 16., 17. und 18. Jahrhundert, den Reichtum ihrer Länder zu mehren, indem sie das heimische Gewerbe förderten und durch Zölle schützten, Kolonien eroberten und Importe von Fertigwaren behinderten. Der Erzmerkantilist war Jean-Baptiste Colbert, der französische Finanzminister, der die Tresore Ludwigs XIV. füllte, damit der seine vielen Kriege führen konnte. (Die Sache mit Tiktok hätte ihm auch einfallen können, wäre das Internet schon im 17. Jahrhundert erfunden worden.) Heute lernen Studenten der Volkswirtschaftslehre meist in den Anfangssemestern, warum Merkantilismus auf Dauer nicht funktioniert. Es können einfach nicht alle Staaten gleichzeitig einen Überschuss in der Handelsbilanz haben. Und es ist teuer, auf billige Importe zu verzichten. Die klassische Ökonomie begann damit, dass Adam Smith und David Ricardo den Merkantilismus demontierten und die Vorzüge des Freihandels zeigten.

In Wirklichkeit ist die Sache komplizierter. Merkantilismus kann eine Zeit lang in einem einzelnen Land durchaus Erfolge zeitigen, vor allem, wenn die anderen nicht merkantilistisch handeln. Frankreich verdankte dem Merkantilismus seine Gobelin-Manufakturen, Preußen die Königliche Porzellan-Manufaktur (KPM), die unter Friedrich dem Großen 1763 entstand und die es noch heute gibt.

Trump wehrt sich gegen China, in dem er dessen Methoden übernimmt

Und dann eben China. Die chinesischen Kommunisten verhielten sich nach dem Tod Maos wie klassische Merkantilisten: Sie förderten den Gewerbefleiß, ließen ausländische Investoren ins Land (und gängelten sie gleichzeitig), sie erwarben technisches Wissen (mal mehr, mal weniger legal), eroberten fremde Märkte und schützten gleichzeitig die eigenen. Auf diese Weise wurde die Volksrepublik in Rekordzeit zur zweitgrößten Wirtschaftsmacht der Welt. Kein Wunder, dass die merkantilistische Versuchung heute so groß ist.

Und hier kommt Tiktok ins Spiel. Zwar liegen bisher noch keine konkreten Hinweise darauf vor, dass über die App Daten von Nutzern nach Peking umgeleitet wurden. Aber es gibt auch so genügend Gründe dafür, gegenüber sozialen Medien aus der Volksrepublik misstrauisch zu sein. Die Diktatur der Kommunistischen Partei ist ungebrochen, die Repression hat unter Staats- und Parteichef Xi Jinping noch zugenommen. Gegen Google, Facebook & Co. geht China rigoros vor und schützt seine eigenen, zensierten Plattformen.

Lange hatte der Westen darauf gebaut, dass Handel und Wandel China marktwirtschaftlicher und demokratischer machen würden. Diese Hoffnung hat Donald Trump nicht. Er wehrt sich gegen China, indem er seine Methoden den chinesischen anpasst; Amerika wird merkantilistischer, weniger marktwirtschaftlich und erratischer. Der Nobelpreisträger Paul Krugman bezeichnete die Handelspolitik des Präsidenten (in Anlehnung an dessen Buch "The Art of the Deal") als "Art of the Flail", was man frei übersetzen könnte mit: "Die Kunst, ein Flegel zu sein". Krugman wird durch die Bearbeitungsgebühr in Sachen Tiktok ebenso bestätigt wie durch das Handelsabkommen, das China und die USA im Januar unterzeichneten. Danach muss der chinesische Staat bis 2021 zusätzlich amerikanische Waren im Wert von 200 Milliarden Dollar kaufen - ein absurder Schritt in Richtung Planwirtschaft.

Und dann Corona. Viele Länder haben in diesem März die Erfahrung gemacht, dass die Versorgung mit bestimmten Medikamenten gefährdet war oder zumindest gefährdet schien, weil diese fast nur noch in China produziert wurden. Die Abhängigkeit ist tatsächlich bedrückend. 80 Prozent des in Krankenhäusern unabdingbaren Blutverdünners Heparin kommen aus China. Verständlich, dass nationale Arzneimittelsicherheit durch heimische Produktion zu einem zentralen Anliegen geworden ist. Die US-Regierung sagte dem Technologieunternehmen Eastman Kodak einen Kredit über 765 Millionen Dollar zu, um Generika für den amerikanischen Markt zu produzieren. Auch in Deutschland gibt es das Bestreben, die Produktion wichtiger Medikamente zurückzuholen, nach Deutschland oder wenigstens nach Europa.

Daran kann man angesichts des chinesischen Merkantilismus wenig aussetzen. Außer vielleicht, dass es viel einfacher wäre, wenn sich alle Staaten verlässlich an die Regeln des freien Welthandels hielten, ganz ohne merkantilistische Hintergedanken. Aber daran ist in den Zeiten von Trump, China und Corona bis auf Weiteres nicht zu denken.

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