Apple hat wieder einmal Schwierigkeiten in China. Der US-Konzern muss sich diesmal im größten Smartphone-Markt der Welt mit einem Patentstreit auseinandersetzen. Das Pekinger Büro für geistiges Eigentum entschied, dass die Geräte iPhone 6 und iPhone 6 Plus Schutzrechte des chinesischen Smartphone-Anbieters Shenzhen Baili verletzten. Das Urteil der Behörde bezieht sich nicht auf ein technisches Merkmal, vielmehr wird dem US-Konzern vorgeworfen, er hätte das Design eines Smartphones des selbst in China nicht besonders bekannten Unternehmens nachgeahmt. Zur Begründung hieß es, Käufer könnten die Geräte nicht auseinanderhalten. Dabei gibt es deutliche Unterschiede.
Die Entscheidung der Pekinger Patentbehörde gilt bislang ausschließlich für die chinesische Hauptstadt. Apple erklärte, man habe Berufung eingelegt. Die nächst höhere Instanz habe das Verfahren ausgesetzt, weshalb die betroffenen iPhone-Modelle noch immer in Peking verkauft werden dürfen. Alles weitere werden chinesische Gerichte klären müssen. Für Apple geht es dabei zweifelsohne um sehr viel Geld, China ist nach den Vereinigten Staaten längst der zweitwichtigste Markt für den Konzern. Apple, das einen Großteil seiner Geräte in China produzieren lässt, kommt derzeit auf einen Marktanteil von 13,4 Prozent in der Volksrepublik und liegt damit nur knapp hinter den beiden chinesischen Konkurrenten Xiaomi (15 Prozent) und Huawei (14,5 Prozent).
Bislang hat Apple auf dem Rechtsweg keine besonders guten Erfahrungen in der Volksrepublik gemacht. Immer wieder musste sich der Konzern mit zum Teil bizarren Rechtsstreitigkeiten auseinandersetzen. Erst im April hatten die chinesischen Behörden das Buchportal iBooks und den Filmdienst iTunes Movies sperren lassen. Die Begründung: Apple verfüge nicht über die notwendigen Lizenzen in China. Im vergangenen Monat verlor das Unternehmen zudem die Exklusivrechte an der Marke "iPhone" in der Volksrepublik. Ein Pekinger Gericht entschied, dass auch ein chinesischer Taschenhersteller den Namen nutzen dürfe. Nun also soll Apple abgekupfert haben. In der Vergangenheit hatte sich Apple des Öfteren darüber beklagt, dass chinesische Hersteller das Design seiner iPhones nachahmten - zu einem ähnlichen Urteil wie jetzt in Peking kam es allerdings nie.
Seit einigen Jahren melden chinesische Unternehmen verstärkt Patente an, manche Firmen versuchen gar, jedes Bauteil und jeden Produktionsschritt einzeln schützen zu lassen. Das hat fast ausschließlich politische Gründe. Die Führung schmückt sich gerne damit, dass inzwischen chinesischen Firmen und Universitäten die internationalen Patente-Rangkings anführen. Außerdem hofft man in Peking so, den schlechten Ruf als notorischer Copyright-Verletzer abzuschütteln.
Westliche Unternehmen bemängeln, dass es bei der chinesische Patent-Offensive vor allem um Quantität statt Qualität gehe. Mittelfristig sei mit einer Flut an Rechtsstreitigkeiten zu rechnen - offenbar bewusst einkalkuliert von Kadern, die genau wissen, wie wichtig der chinesische Markt für Firmen aus Europa und den USA ist und deshalb so manche Gängelung hinnehmen.