Norwegen Ein bisschen weniger reich

Stavanger ist die Öl-Hauptstadt Norwegens.

(Foto: Kristian Helgesen/Bloomberg)

Die Regierung plant etwas, was sie noch nie getan hat: Norwegen nimmt erstmals mehr Geld aus seinem Öl-Fonds als es einzahlt.

Von Silke Bigalke, Stockholm

"Ein bisschen weniger reich" werde Norwegen wegen des niedrigen Ölpreises werden. So harmlos steht es im Haushaltsentwurf der Regierung für das kommende Jahr. Tatsächlich wird Norwegen noch für lange Zeit ziemlich reich sein, denn es hat seine Einnahmen aus der Öl- und Gasproduktion gut angelegt, in einem derzeit knapp sieben Billionen norwegische Kronen (etwa 744 Milliarden Euro) schweren Staatsfonds. Doch nun plant die Regierung etwas, das sie seit Gründung des Fonds 1996 nicht getan hat: Sie wird kommendes Jahr wohl mehr Geld herausnehmen, als aus den Öl- und Gasquellen hineinfließt. So finanziert sie ihren teuren Haushalt, mit dem sie gleichzeitig in Jobs investieren und Steuern senken möchte. Was sich andere Länder nicht leisten können, macht das Öl in Norwegen möglich.

Die Rechnung geht so: 2016 erwartete die Regierung etwa 204,1 Milliarden Kronen aus dem Ölgeschäft. Um ihren Haushalt aufzufüllen, braucht sie jedoch 207,8 Milliarden. Sie nimmt also 3,7 Milliarden Kronen, umgerechnet 394 Millionen Euro, mehr aus dem Fonds heraus, als sie einzahlt. Bisher war es immer umgekehrt, 2015 blieben noch 38,5 Milliarden Kronen für den Fonds übrig. Auch wenn die Summen nicht besorgniserregend sind, zeigt die Trendwende doch, in welchem Dilemma Norwegen steckt: Die Öl-Einnahmen der Regierung, etwa Steuern und Dividenden aus den Anteilen am Ölproduzenten Statoil, sinken. Gleichzeitig steigen ihre Ausnahmen, um die Krise der privaten Ölwirtschaft in Norwegen aufzufangen.

Das Schlüsselwort in Oslo lautet "Omstilling", es beschreibt die Umstellung weg von der großen Abhängigkeit von Öl und Gas, hin zu einer breiter fundierten Wirtschaft. "Wir brauchen, zuerst und vor allem, eine langfristige Umstellung", schrieb Finanzministerin Siv Jensen Zeitungs-Beitrag. Sie gehört zur rechtsliberalen Fortschrittspartei, die schon immer für Steuererleichterungen war. Stück für Stück müssten sich norwegische Unternehmen nun anderen Märkten zuwenden, schreibt sie. Teils ist das schon gelungen, glaubt man Regierungschefin Erna Solberg von der konservativen Høyre. Die Krise treffe vor allem den Westen und Süden Norwegens, die stark von Öl und Gas abhängen, sagte sie kürzlich im SZ-Interview. "In anderen Gegenden ist die Arbeitslosigkeit gefallen und wächst die Wirtschaft in manchen traditionellen Industrien, die nun von der schwachen Krone profitieren." Man könnte auch sagen, der Absturz der Ölindustrie schafft Luft für Branchen, die bisher in deren Schatten standen.

Doch das reicht noch lange nicht, um die Lücke, die der Absturz des Ölpreis gerissen hat, zu schließen. Norwegen ist Europas größer Ölexporteur. Vergangenes Jahr war diese Industrie immer noch für ein Fünftel der norwegischen Wirtschaftsleistung und für 56 Prozent der Exporte verantwortlich. Nun ist der Ölpreis seit Mitte 2014 von etwa 110 auf 50 Dollar pro Barrel gefallen. Die Industrie hat viele Projekte vor Norwegens Küste auf Eis gelegt. Das trifft vor allem die norwegischen Zulieferer. In einem Land, das Arbeitslosigkeit lange kaum kannte, ist diese nun auf 4,3 Prozent gestiegen. Um die Wirtschaft in Schwung zu bringen, will die Regierung nun die Einkommenssteuer für die Mehrheit der Norweger senken, die Unternehmenssteuer soll von 27 auf 25 und später auf 22 Prozent fallen. Gleichzeitig investiert sie in Arbeitsbeschaffung und Infrastruktur.

Wie dick das Polster ist, auf das Oslo dabei zurückgreifen kann, zeigt eine weitere Zahl: Es gilt die Regel, dass die Regierung nicht mehr aus ihrem Öl-Vermögen ausgeben darf als die erwartete Rendite des Fonds. Die liegt langfristig bei vier Prozent im Jahr. Das Öl-Geld, mit dem Jensen und Solberg nun rechnen, macht etwa 2,8 Prozent des Fondswerts aus, liegt also deutlich unter dieser Marke. Solange der Fonds aus seinen Anlagen in Aktien, Staatsanleihen und Immobilien genug Gewinn zieht, werden die Norweger ihr Sparschwein also nie schlachten müssen.