Nach der Pleite der City BKK Gesundheitsminister rügt Krankenkassen

Nach der Pleite der City BKK müssen sich 168.000 Versicherte um eine neue Krankenkasse bemühen. Doch manche von ihnen haben Probleme, bei einer anderen Kasse unterzukommen - was der neue Gesundheitsminister Daniel Bahr scharf kritisiert. Zugleich warnt eine andere BKK vor der eigenen Insolvenz.

Seit die City BKK pleite ist, müssen sich deren rund 168.000 Mitglieder nach einer neuen Krankenkasse umsehen. Doch manche von ihnen haben Mühe, bei einer anderen Kasse unterzukommen - weshalb es viel Kritik gibt. Nun hat sich auch der neue Gesundheitsminister eingemischt und die Krankenkassen, die eine Übernahme von Versicherten aus der pleitegegangenen City BKK verweigern, scharf gerügt. "Dieses Vorgehen der Krankenkassen ist unerhört, und dieses Vorgehen ist rechtswidrig", sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Freitag in Berlin. Die Versicherten der City BKK hätten das Recht, ihre künftige Krankenkasse frei zu wählen.

Daniel Bahr ist seit Donnerstag Bundesgesundheitsminister.

(Foto: dapd)

Bahr werde deshalb noch im Laufe des Tages mit der Vorsitzenden des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV), Doris Pfeiffer, telefonieren. "Er wird Frau Pfeiffer bitten, dass die Krankenkassen alles unterlassen, was zu einer Verunsicherung der Versicherten führt", sagte der Sprecher.

Bahr werde Pfeiffer außerdem bitten, darauf hinzuwirken, dass die Krankenkassen einen reibungslosen Wechsel der Versicherten in eine neue Kasse sicherstellten. Dem Bundesversicherungsamt als Aufsichtsbehörde stünden andernfalls eine Reihe von Maßnahmen zur Verfügung. Die Behörde habe einzelne Kassenvorstände bereits zum Gespräch einbestellt, sagte der Ministeriumssprecher.

Bei der Aufsicht und in den Medien häuften sich Berichte, dass Versicherte der City BKK von anderen Krankenkassen abgewiesen würden. Die City BKK hatte Anfang Mai die Schließung zum 1. Juli angekündigt. Sie ist die erste gesetzliche Krankenkasse, die seit Einführung des Gesundheitsfonds pleitegegangen ist.

Die BKK Heilberufe bemüht sich unterdessen um einen Fusionspartner, um eine Insolvenz abzuwenden. Die Kasse rechne 2011 erneut mit einem Defizit, sagte ihr Sprecher Ulrich Rosendahl. Die Lage sei aber nicht mit der bei der City BKK vergleichbar. Eine Schließung stehe im laufenden Jahr nicht zur Debatte und sei frühestens 2012 möglich.

"Es ist klar, dass die BKK Heilberufe allein nicht bestehen kann", sagte der Sprecher. "Aber es droht nicht in Kürze eine Schließung der Kasse".

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