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Kriminalität:371 Millionen Euro zweckentfremdet

Die Anti-Betrugsbehörde Olaf prangert den Missbrauch von EU-Geldern an.

Betrüger interessieren sich sehr für Shampoo. Aber nicht etwa, weil sie gerne schönere Haare hätten. "Es wird überall in Europa in kleinen Flaschen verkauft, die sich schwer verfolgen lassen", sagt Ernesto Bianchi, Abteilungsleiter der Anti-Betrugsbehörde der EU (Olaf). So seien im vergangenen Jahr bei einem einzigen Fall 400 Tonnen gefälschtes Haarwaschmittel in einer Lieferung aus China beschlagnahmt worden. Die hätten in der EU die Gesundheit der Verbraucher und das Grundwasser bedrohen - und für 5 Millionen Euro verkauft werden können.

Der Fall ist eines der Beispiele aus dem Jahresbericht der Anti-Betrugsbehörde, den die Ermittler am Dienstag in Brüssel vorlegten. Dem Bericht zufolge haben die Mitarbeiter von Olaf im vergangenen Jahr die Zweckentfremdung von 371 Millionen Euro an EU-Geldern angeprangert. Insgesamt habe das Amt 167 Ermittlungsverfahren zum Abschluss gebracht. Olafs Aufgabe ist es, die missbräuchliche Verwendung von EU-Mitteln aufzudecken - für etwaige Strafverfolgungsverfahren und auch dafür, die Gelder zurückzufordern, sind dann die Mitgliedstaaten und die jeweiligen EU-Behörden zuständig.

Ein weiterer Trend, den die Behörde im vergangenen Jahr beobachtete: betrügerische Verwendung von Mitteln, die eigentlich für Flüchtlings- und Asybewerberunterkünfte gedacht waren. In Italien habe es einen Fall gegeben, in dem ein Privatunternehmen behauptet hatte, eine höhere Zahl an Mahlzeiten an die Bewohner ausgegeben zu haben, um Gelder aus einem entsprechenden EU-Topf zu erhalten. In Wahrheit hätten die Migranten viel zu wenig und auch minderwertiges Essen bekommen. Inzwischen werde in der Region Kalabrien gegen 84 Personen ermittelt, die mit der Sache zu tun haben könnten. Die Staatsanwaltschaft vermute Verbindungen zur Mafia.

Ein drittes Feld, in dem Olaf 2018 tätig war, sind interne Ermittlungen, also solche, in denen Mitarbeitern der verschiedenen Europäischen Institutionen vorgeworfen wird, das zugewiesene Budget missbräuchlich zu verwenden. Insgesamt sei in 27 Fällen ermittelt worden, am häufigsten gegen Mitarbeiter der EU-Kommission und des Parlaments. So musste im Juni des vergangenen Jahres der damalige Chef der EU-Asylagentur (EASO) mit Sitz auf Malta zurücktreten. Dem Olaf-Bericht zufolge war dem Mann vorgeworfen worden, überteuerte Waren und Dienstleistungen bestellt zu haben.