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Krankenkassen:Transparente Verdienste

Die gesetzlichen Krankenkassen sollen künftig genauer sagen, was ihre Vorstände inclusive Boni verdienen. Gesundheitsminister Jens Spahn hält das für gute Aufsicht.

Die gesetzlichen Krankenkassen sollen in Zukunft präziser Auskunft geben müssen über die Vergütung ihrer Vorstände. Dazu zählen Boni, Dienstwagen oder Betriebsrenten. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium am Montag mit. Zuvor hatte sich das Bundesversicherungsamt über die mangelnde Transparenz einiger Krankenkassen beklagt. In einem Rundschreiben an den Spitzenverband der Krankenkassen vom 27. Februar bemängelte die Aufsichtsbehörde, dass "vereinzelt keine konkreten Beträge bei den Aufwendungen für den auch privat genutzten Dienstwagen und bei der variablen Vergütung" gemacht worden seien. Die Veröffentlichung "der genauen Beträge für jeden Vergütungsbestandteil" sei zwingend erforderlich. Zuerst hatte die Bild-Zeitung über den Brief berichtet.

Ein Sprecher von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nannte den Brief einen Beleg dafür, "dass Aufsicht funktioniert". Er verwies zudem auf das geplante Terminservice- und Versorgungsgesetz, über das der Bundestag Mitte Dezember in erster Lesung beraten hatte. Hauptsächlich geht es darin zwar um mehr Facharzttermine für gesetzlich Versicherte. Doch auch die Vergütung der Krankenkassenchefs ist Gegenstand des Gesetzesvorhabens. Der Sprecher betonte, es werde noch einmal "ganz ausdrücklich" klargestellt, dass sich die vorgeschriebene Angemessenheit der Verdienste nach der Gesamtvergütung zu richten habe, mit allen Versorgungsleistungen. Laut Bundesanzeiger bekam etwa der Vorstandsvorsitzende der AOK Baden-Württemberg 2018 200 000 Euro Grundgehalt plus 60 000 Euro Bonus. Hinzu kamen knapp 13 000 Euro geldwerter Vorteil für den auch privat genutzten Dienstwagen und Altersvorsorgeaufwendungen von gut 65 000 Euro.