bedeckt München 18°
vgwortpixel

Konjunktur:Verhalten zuversichtlich

Bundestag

Olaf Scholz blickt kritisch. Dabei sprudeln die Steuereinnahmen.

(Foto: Michael Kappeler, dpa)

Erst Skeptiker, nun Optimist: Bundesfinanzminister Scholz erwartet für Deutschland ein weiteres Wirtschaftswachstum. Das Ifo-Institut sieht das auch so. Die Bundesbank nicht; sie sagt bis zum Sommer eine weitere Schwächephase voraus.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seine Kommunikation umgestellt. Nachdem er Anfang des Jahres viele Investoren mit der Aussage erschreckt hatte, dass die fetten Jahre in Deutschland vorbei seien, spricht er inzwischen lieber von einer robusten Konjunktur. "Wir haben unverändert eine ordentliche wirtschaftliche Entwicklung", sagte Scholz am Montag im RBB-Inforadio. Den optimistischeren Ton hatte bereits sein Ministerium in dem gerade veröffentlichten Monatsbericht Februar 2019 angeschlagen. Darin heißt es, man gehe "davon aus, dass die deutsche Wirtschaft weiter stabil wachsen werde. Allerdings nicht mehr ganz so dynamisch wie in den vergangenen Jahren". Das Ministerium prognostiziert das Wachstum für diesen Jahr auf ein Prozent. Rund 1,6 Prozent werden für das nächste Jahr erwartet.

Als sogar "sehr erfreulich" bewertet das Ministerium die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. Die Bundesregierung erwartet, dass die Arbeitslosenquote auf 4,9 Prozent in diesem Jahr sinken und die Zahl der Beschäftigten auf ein Rekordniveau von 45,2 Millionen steigen wird.

Erfreulich sind auch die Steuereinnahmen. Sie nehmen insgesamt zu, allerdings verläuft die Entwicklung der einzelnen Steuerarten gegensätzlich. Während das Lohnsteueraufkommen deutlich steigt, sinkt das Aufkommen an Unternehmensteuern. Damit spiegelt das Steueraufkommen die allgemeine wirtschaftliche Lage wider. Weil die Beschäftigung hoch ist, steigen die Einnahmen aus Steuern auf Arbeit. Unternehmen fokussieren sich wegen der schlechten Nachrichten und der Auftragsrückgänge mehr als zuvor auf Risikobegrenzung - weshalb sie weniger Körperschaftsteuer zahlen.

Und: Weil die Immobilienpreise steigen, gibt es mehr Grunderwerbsteuer. Ohne die Gemeindesteuern nahmen Bund und Länder im Januar 2,4 Prozent mehr ein als vor Jahresfrist. Vor allem bei der Lohnsteuer gab es mit 6,7 Prozent ein deutliches Plus.

In das positive Bild passen die Exporterwartungen der deutschen Wirtschaft. Das Ifo-Institut in München teilte am Montag mit, dass die Unternehmer nach den trüben Wintermonaten wieder optimistischer in die Zukunft blicken. Das Export-Barometer sei um 1,2 auf 7,2 Punkte geklettert, was bedeutet, dass man mit mehr Aufträgen rechnet. Der Wert basiert auf einer Umfrage unter 2300 Industrieunternehmen. Zuvor war das Barometer vier Monate lang gesunken. Etwas verklausuliert bewertete Ifo-Präsident Clemens Fuest das Ergebnis: "Die deutsche Industrie behauptet sich in einem schwierigen weltwirtschaftlichen Umfeld", sagte er. Zwar verlangsame sich der Aufschwung, aber er halte an.

Hintergrund ist, dass die Bundesrepublik Ende 2018 wegen der schwächelnden Industrie wirtschaftlich knapp an einer Rezession vorbeigeschrammt ist. Das Bruttoinlandsprodukt stagnierte von Oktober bis Dezember auf dem Niveau des Vorquartals. Im dritten Vierteljahr war Europas größte Volkswirtschaft um 0,2 Prozent geschrumpft. Sinkt die Wirtschaftsleistung zwei Quartale in Folge, wird das als Rezession bezeichnet.

Sozialdemokrat Scholz und Wirtschaftswissenschaftler Fuest sind sich - unabhängig voneinander - einig, dass es weiter aufwärts gehen wird. Sie berufen sich dabei auf die wirtschaftlichen Daten für die weltweite Entwicklung, aber auch für Europa und Deutschland. Die Risiken sind bekannt: internationale Handelskonflikte und der Brexit.

Nicht ganz so optimistisch beurteilt die Bundesbank in Frankfurt die wirtschaftlichen Aussichten. Sie geht in ihrem am Montag veröffentlichten Jahresbericht davon aus, dass die jüngste Schwächephase der deutschen Wirtschaft im ersten Halbjahr 2019 andauern wird. "Die konjunkturelle Grundtendenz bleibt voraussichtlich auch nach der Jahreswende verhalten", schreiben die Autoren des Berichts. Zugleich muss man sich nicht zu große Sorgen machen. Es gebe "keine Anzeichen dafür, dass die Verlangsamung in einen Abschwung übergeht".

© SZ vom 26.02.2019
Zur SZ-Startseite