Handelsstreit:Sehr vorsichtige Annäherung

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Die Verhandlungen zum US-chinesischen Zollstreit bringen in einigen Punkten Annäherung, zeigen aber auch Differenzen auf.

Trotz erster Fortschritte in den Gesprächen über eine Beendigung ihres Handelskrieges müssen die USA und China noch große Differenzen überwinden. Nach dreitägigen Verhandlungen in Peking teilte Chinas Handelsministerium am Donnerstag mit, die Gespräche hätten "das gegenseitige Verständnis vergrößert und eine Grundlage geschaffen, um die Besorgnisse beider Seiten anzusprechen". Das Büro des amerikanischen Handelsbeauftragten berichtete, es sei in Peking auch die Notwendigkeit diskutiert worden, dass eine Vereinbarung vollständig erfüllt und die Umsetzung beständig überprüft werden müsse. Es gehe darum, wie die Handelsbeziehungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften gerecht, wechselseitig und ausgewogen gestaltet werden können. Der Handelsbeauftragte wies auf den Konsens zwischen US-Präsident Donald Trump und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping bei deren Treffen am 1. Dezember in Buenos Aires hin. Demnach gehe es um "strukturelle Veränderungen" bei zwangsweisem Technologietransfer, Schutz geistigen Eigentums, zollfremder Handelsbarrieren, Cyber-Angriffen und Cyber-Diebstahls von Handelsgeheimnissen.

Beide Präsidenten hatten sich in Argentiniens Hauptstadt auf einen 90-tägigen "Waffenstillstand" bis 1. März geeinigt. Das Treffen in Peking war die erste direkte Zusammenkunft der Unterhändler seither. Sie hätten sich auch mit Chinas Zusagen beschäftigt, "bedeutende Mengen" an Produkten aus Landwirtschaft, Industrie und dem Energiesektor der USA zu kaufen und mehr Dienstleistungsgeschäfte zuzulassen, hieß es in der Erklärung des US-Handelsbeauftragten. Dennoch bleiben offenbar Differenzen über Fragen wie den Schutz geistigen Eigentums oder Subventionen für chinesische Staatsunternehmen. Chinas Handelsministerium berichtete, dass die Konsultationen bei den Themen Handel und Struktur "vorangekommen" seien. Dass die Handelsgespräche in Peking statt der geplanten zwei dann drei Tage gedauert hätten zeige, "dass beide Seiten ernsthaft und freimütig" verhandelt hätten, sagte ein Ministeriumssprecher.

Möglich wäre als nächster Schritt ein Treffen zwischen Chinas Vizepremier Liu He, und dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer. Auch könnte US-Präsident Trump auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos mit Chinas Vizepräsident Wang Qishan zusammenkommen.

© SZ vom 11.01.2019 / SZ - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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