Zweifel an TTIP
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zweifelt daran, ob das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA noch zustande kommt. "Es kann sein, dass das am Ende scheitert. Ich bin weit davon entfernt, sicher zu sein, dass es am Ende zu einem Abkommen kommt", sagte er vor dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels in Berlin.
Es gebe viele Gründe, weshalb es am Ende nicht klappen könnte. Allerdings hält er ein Abkommen offenbar für nötig: EU und die USA sollten weiter versuchen, eine Vereinbarung zu schließen - zwischen den beiden größten Wirtschaftsräumen der Erde. Nur so könnten eigene Standards gesetzt werden. Andernfalls müsse man sich anderen anpassen.
Kommt TTIP den Menschen oder den Konzernen zugute?
Seit mehr als einem Jahr verhandeln die EU und die USA über TTIP. Die Befürworter erwarten davon Wachstum und mehr Beschäftigung auf beiden Seiten des Atlantiks.
Die Gegner fürchten unter anderem die Absenkung von sozialen und ökologischen Rechten, sie glauben, dass die großen Konzerne ihre Eigeninteressen durchsetzen. Auch der Börsenverein des Deutschen Buchhandels, bei dessen Hauptversammlung Gabriel sprach, fürchtet, dass mit TTIP die Buchpreisbindung fallen könnte. Nur wenn die Preise für Bücher dem Markt überlassen sind, könnten die großen Internetkonzerne ihre Macht in Deutschland massiv ausbauen. Zudem hat sich der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) der ohnehin schon großen Zahl an Gegnern des Vorhabens angeschlossen.
