Mit einer Rezession in Italien oder Deutschland rechnet Mario Draghi zwar noch nicht, aber insgesamt gab sich der EZB-Präsident nach der Ratssitzung mit den Notenbankkollegen am Donnerstag besorgt. "Die andauernden Unsicherheiten, insbesondere in Bezug auf geopolitische Faktoren und die Bedrohung durch den Protektionismus, lasten auf dem Wirtschaftsklima in der Eurozone", sagte Draghi. Der Italiener erwähnte als Risikofaktoren auch noch den sich hinziehenden Brexit, die Unruhe an den Börsen und die Risiken in den Schwellenländern.
Der düstere Ton dürfte die Debatte über die künftige Geldpolitik der EZB beeinflussen. Die Notenbank hat im Januar den Ankauf von zusätzlichen Anleihen beendet. Im Herbst, so der bisherige Plan, könnte die EZB erstmals nach Jahren den Leitzins anheben. Doch nun laufen an den Börsen schon Wetten, ob Draghi den ersten Schritt in Richtung Ausstieg zur Hälfte wieder zurückgehen muss und die Anhebung des Leitzinses weiter verschiebt.
Der Grund: Die Weltwirtschaft wächst weniger als gedacht, sowohl in Europa, als auch in den USA. "Die Verlangsamung scheint früher zu kommen als erwartet", sagte der Vizechef des Internationalen Währungsfonds (IWF), David Lipton. Noch laufe die Konjunktur gut. "Wenn ein Abschwung kommt, dann sind die meisten Länder schlechter gerüstet als zehn Jahre zuvor", sagte Lipton. Notenbanken und Staaten hätten zudem weniger Spielraum.
Die EZB hat seit 2015 insgesamt 2,6 Billionen Euro ins Finanzsystem gepumpt. Der Ankauf zusätzlicher Anleihen ist seit Jahresbeginn zwar gestoppt, aber die Notenbank wird auch künftig auslaufende Anleihen ersetzen. Beispiel: Wenn eine Bundesanleihe nach Ende der Laufzeit zurückbezahlt wird, steckt die Zentralbank das eingenommene Geld in einen neuen Schuldschein. Europas Notenbanker bleiben also weiterhin der mächtigste Akteur an den Anleihemärkten. Da stellt sich natürlich die Frage, was Draghi noch tun kann, wenn die Eurozone in eine Rezession stürzt. Noch mehr Anleihen kaufen? Der Leitzins liegt bei null Prozent, auch da hätte die EZB im Ernstfall nicht mehr viel Spielraum, um die Konjunktur zu stützen. Und der Strafzins, den Banken für ihre Einlagen bei der Notenbank bezahlen müssen, liegt immer noch bei 0,4 Prozent.
Womöglich wird die EZB demnächst neue langfristige Geldspritzen für Banken beschließen. Mehrere Mitglieder des EZB-Rats hätten dieses Thema aufgebracht, sagte Draghi. Eine Entscheidung sei aber nicht gefallen. Die EZB hatte 2012 und 2016 Langfrist-Darlehen aufgelegt, um die Kreditvergabe bei den Banken anzukurbeln. Experten erwarten, dass ab Mitte 2019 ein Engpass drohen könnte, wenn zahlreiche Geldhäuser ihre Darlehen zurückzahlen, ohne eine ähnlich günstige Anschlussfinanzierung zu haben. Vor allem italienische Banken haben schon jetzt Finanzierungsprobleme.