Geld für Investitionen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Details für das Aufbauinstrument zur Bewältigung der Corona-Pandemie genannt. Das Programm zur wirtschaftlichen Erholung solle über den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) für die Zeit zwischen 2021 und 2027 abgewickelt werden, aber möglichst schon vorher beginnen, sagte sie im EU-Parlament. Zu Umfang und der genauen Finanzierungsmethode schwieg sie, aber nannte drei Säulen. Erstens sollen Investitionen für wirtschaftliche Erholung und Reformen möglich werden, indem die Strukturfonds aufgestockt würden. An den Zielen Klimaschutz und Digitalisierung hält von der Leyen fest und betont, dass viel Geld in jene Regionen fließen sollen, "die am stärksten betroffen sind und den größten Aufholbedarf haben". Zweitens sollen strategische Investitionen, etwa die Herstellung von Arzneimitteln gefördert werden. Die letzte Säule ist die Stärkung bewährter Forschungsprogramme sowie die Einführung eines "spezifischen Gesundheitsprogramms". In ihrer Resolution zum Aufbauinstrument forderten die EU-Abgeordneten klare Mitspracherechte bei der Vergabe des Gelds.