Solide Finanzen

Deutschland kann nach Auffassung des Stabilitätsrats von Bund und Ländern weiter auf solide Finanzen bauen. Für den Gesamtstaat, also Bund, Länder und Gemeinden, liege der strukturelle Überschuss in diesem Jahr bei 1,75 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Dieser werde aber in den nächsten Jahren stückweise abschmelzen, insbesondere wegen diverser Investitionsvorhaben. Zudem geht auch der Stabilitätsrat davon aus, dass sich das Wachstum in Deutschland abschwächen wird. Einstweilen aber ist die Lage gut, und Deutschland dürfte in diesem Jahr erstmals seit 2002 wieder die europäischen Stabilitätskriterien komplett einhalten - dann nämlich, wenn die Schuldenquote unter 60 Prozent des BIP sinkt. "Wenn man stabile Finanzen hat, ist man unabhängig", sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nach der Sitzung des Rates in Berlin. "Das sollten wir uns in Deutschland immer erhalten."