Deutsche Bahn:Rüge vom Rechnungshof 

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Hauptbahnhof Erfurt: Warten auf den ICE. (Foto: imago/Felix Abraham)

Die Organisation wirft dem Konzern Misswirtschaft vor. Bei dem Unternehmen laufe derzeit so einiges schief, moniert Präsident Kay Scheller.

Der Bundesrechnungshof wirft der Bundesregierung vor, ihre Aufsicht über die Bahn zu vernachlässigen. Bei der Bahn laufe "offensichtlich einiges schief", sagte Rechnungshof-Präsident Kay Scheller den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Wir stellen immer wieder fest, dass die Bahn die Bundesmittel für den Schienenwegebau unwirtschaftlich einsetzt oder zweckwidrig verwendet." Scheller bemängelte, die Infrastruktur der Bahn sei "jahrelang auf Verschleiß gefahren" worden. Das Konzept Gewinnmaximierung und weltweite Unternehmensbeteiligungen vertrage sich nicht mit dem Auftrag des Bundes, die Schienenmobilität für die Bürger verlässlich sicherzustellen. Der Rechnungshof-Präsident forderte, der Staat müsse "seiner Aufgabe als Eigentümer und Aufseher über die Geschäfte der Bahn besser gerecht werden".

Scheller kritisierte, dass der Bund der Bahn Milliarden Euro gebe, über deren Verwendung das Unternehmen selbst entscheidet. Den Einsatz der Mittel nannte er "teilweise intransparent". Der Bundesrechnungshof müsse die Finanzen der Bahn umfassend kontrollieren können. Schließlich sei die Bahn zu 100 Prozent im Eigentum des Bundes und erhalte derzeit rund sechs Milliarden Euro Zuschuss pro Jahr aus Steuergeld.

Auch Grüne und Linke warfen der Bundesregierung daraufhin Versäumnisse vor. "Das ist eine schallende Ohrfeige für die Bundesregierung, die ihre Pflichten als Eigentümer und Aufsicht über die Deutsche Bahn sträflich vernachlässigt", sagte der Vizevorsitzende der Linksfraktion, Fabio De Masi. "Die Bundesregierung verweigert seit Jahren eine wirkungsvolle Kontrolle des bundeseigenen Bahnkonzerns", kritisierte der Grünen-Bahnexperte Matthias Gastel. "Wer nicht anständig kontrolliert, trägt eine erhebliche Mitverantwortung für alles, was außer Kontrolle gerät."

Der Präsident des Deutschen Städtetags, Markus Lewe, forderte die Bahn und den Bund als ihren Eigentümer auf, Qualitätsmängel bei den Zügen und beim Netz zu beseitigen. Es gebe Intercitys mit überalterten, dreckigen Waggons, im ICE seien zu oft Toiletten oder die Kühlung defekt. "Auch die Störanfälligkeit von Zügen und Netz ist zu groß", sagte Lewe.

© SZ vom 08.10.2018 / AFP - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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