Das deutsche Valley:"Änschela"

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(Foto: N/A)

Martin Schulz spricht fast nur von Gerechtigkeit, obwohl im SPD-Programm viel von der Digitalisierung die Rede ist. Die Kanzlerin bekommt derweil viel Lob aus dem Silicon Valley.

Von Ulrich Schäfer

Der Wahlkampf ist die Zeit der großen Vereinfachung: Und deshalb sei die Aussage erlaubt: Martin Schulz hat - vereinfacht gesagt - nur ein Thema. "Zeit für mehr Gerechtigkeit", lautet sein Wahlkampf-Motto. "Die Frage der gesellschaftlichen Gerechtigkeit ist ein Dauerthema", sagt er im Spiegel-Gespräch. Und wenn man Schulz' Namen googelt, empfiehlt die Suchmaschine als erstes - genau: "Soziale Gerechtigkeit".

Angela Merkel führt das Wort "Gerechtigkeit" ebenfalls im Munde, doch die CDU-Chefin fügt noch ein zweites Wort hinzu, sie stellt es sogar voran: " Innovation und Gerechtigkeit". Die Kanzlerin hat sich diesen Slogan von Gerhard Schröder geklaut, der damit 1998 Wahlkampf machte. Sie signalisiert damit, dass sie nicht bloß umverteilen will, sondern dass sie Neues schaffen will: mehr Jobs, mehr Wachstum. Und damit am Ende mehr Wohlstand.

Man mag dies für Wortklauberei halten. Und doch zeigt der kleine Vergleich, wofür die Kandidaten stehen. Und wofür nicht. Die Kanzlerin blickt ökonomisch nach vorn, stärker jedenfalls als der Herausforderer, der sich eher auf den Status quo konzentriert. In einer Zeit, in der Roboter und superschlaue Computer in Fabriken und Büros einrücken, ist das ein bedeutsamer Unterschied. Denn am 24. September geht es auch um die Frage, wie das klassische Industrieland Deutschland in einer digitalen Welt seinen Wohlstand erwirtschaften kann. Können BMW, Bosch und Siemens im Kampf mit den Internetkonzernen bestehen? Wachsen auch hier genug neue Firmen, wenn alte verschwinden? Und was machen all jene Menschen, deren analoge Jobs in der virtuellen Welt verschwinden?

Wenn man mit führenden Köpfen aus dem Silicon Valley spricht, mit John Chambers etwa, dem Chairman des Netzwerkausrüsters Cisco, oder mit Sheryl Sandberg, der mächtigen Frau von Facebook, dann sagen sie: "Änschela Mörkel" habe verstanden, wie dramatisch die Herausforderungen für Deutschland seien: den Export-Weltmeister, der eben noch kein Digital-Weltmeister ist. Die Kanzlerin habe die "Industrie 4.0", die Vernetzung von Fabriken, Maschinen, Häusern und Städten, sehr früh zu ihrem Thema gemacht.

Natürlich beschäftigt sich auch die SPD mit dieser Frage, Sigmar Gabriel und seine Nachfolgerin im Amt des Wirtschaftsministers, Brigitte Zypries, sind beide ins Silicon Valley gereist, um nach Antworten zu suchen, ebenso die SPD-Arbeitsministerin Andrea Nahles. Auch ist im Wahlprogramm der Genossen so oft wie bei keiner anderen Partei vom "Digitalen" die Rede: 80 Mal taucht der Begriff auf den 72 Seiten auf, mehr als einmal pro Seite, während nur 21 Mal von "Gerechtigkeit" die Rede ist. Die FDP erwähnt das "Digitale" zwar noch häufiger, insgesamt 104 Mal, sie fordert sogar ein eigenes "Digitalministerium", aber die Treffer verteilen sich auf weit mehr, auf insgesamt 95 Seiten.

Die Union dagegen hat noch gar kein Wahlprogramm vorgelegt, nicht mal einen Entwurf. Gleichwohl ist es Martin Schulz und den Sozialdemokraten bislang nicht gelungen, die Frage, wie sich die deutsche Wirtschaft und mit ihr die Gesellschaft im digitalen Zeitalter wandeln sollen, in den Mittelpunkt ihrer Kampagne und damit des Wahlkampfs zu stellen. Stattdessen drehen sich alle Debatten um jenes Thema, das dem SPD-Chef und der Partei-Linken so wichtig ist: Gerechtigkeit.

Im Programm der Linken taucht das Digitale häufig auf - als "digitales Prekariat" etwa

Das war vor 19 Jahren, als Gerhard Schröder ins Kanzleramt einzog, anders. Der "Genosse der Bosse" war gewiss kein Digital Native, aber er hatte früh eine Ahnung davon, wie bedeutsam das Internet einmal sein könnte. Er ließ Oskar Lafontaine als Parteichef die Herzen der linken Wähler wärmen - und holte sich zugleich einen erfolgreichen Computerunternehmer namens Jost Stollmann als potenziellen Wirtschaftsminister in sein Schattenkabinett. Während die New Economy erblühte, die neue Internet-Wirtschaft, buhlte Schröder um die sogenannte "Neue Mitte". Und so stand damals im SPD-Wahlprogramm auf 47 Seiten nicht bloß 28 Mal der Begriff Gerechtigkeit, sondern eben auch 29 Mal der Begriff Innovation; daneben war viel von "neuen Technologien" zu lesen, von der "Informationsgesellschaft" und einmal sogar vom beginnenden "digitalen Zeitalter".

Natürlich ist die Häufigkeit, mit der ein bestimmter Begriff oder ein bestimmtes Thema in einem Wahlprogramm auftauchen, nur ein Indiz, wofür ein Kanzlerkandidat und seine Partei stehen; am Ende kommt es natürlich auch auf die Details an, auf die konkreten Forderungen. Und doch lässt sich daraus eine Tendenz ablesen - auch eine Tendenz dafür, wie bedeutsam ein Thema im Laufe der Jahre geworden ist: Noch vor zehn, zwölf Jahren konnte man in den Wahl- und Grundsatzprogrammen der Parteien, wenn überhaupt, nur an ein, zwei Stellen von der Digitalisierung lesen. Heute sprechen alle davon.

So taucht das "Digitale" im 100-seitigen Wahlprogramm der Linken immerhin 38 Mal auf, wobei die Betonung allerdings auf dem "digitalen Prekariat" oder der "digitalen Spaltung" liegt, also der Kehrseite. Die Grünen, die mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann einen engagierten Digitalo in ihren Reihen haben, bringen es auf 78 Nennungen, verteilt auf 106 Seiten, ihre wichtigste Botschaft: "Wir gestalten die Digitalisierung." Nur die AfD hat, vor lauter Flüchtlingsangst, kaum Sinn für das "Digitale". Vier Nennungen auf 76 Seiten - rückständiger kann eine Partei heutzutage kaum auftreten; und daran dürfte sich bis zur Wahl auch nichts ändern.

Der SPD-Mann Schulz dagegen könnte seine Kampagne in den nächsten Monaten noch neu ausrichten. Er müsste in seinen Reden nur häufiger sein eigenes Wahlprogramm zitieren. Oder sich Rat bei Gerhard Schröder holen.

© SZ vom 21.06.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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